Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 12.09.2016 - S 9 KR 632/15 |
Volltextveröffentlichung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Anspruch auf Erstattung der Fahrtkosten für den Arbeitsweg während einer stufenweisen Wiedereingliederung durch die Krankenversicherung
In Nachschlagewerken
- Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Krankenversicherung - Fahrtkosten - Stufenweise Wiedereingliederung
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 12.09.2016 - S 9 KR 632/15
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 KR 786/16 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R
Antrag auf medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Kompetenzkonflikt zwischen …
Auszug aus SG Düsseldorf, 12.09.2016 - S 9 KR 632/15
Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen ausdrücklich klargestellt, dass die stufenweise Wiedereingliederung eine Leistung der medizinischen Rehabilitation ist, für die (auch) die gesetzliche Krankenversicherung zuständig ist ( BSG , Urteil vom 20.10.2009, B 5 R 44/08 R, juris Rn. 36, 38;… Beschluss vom 29.01.2008, B 5a-5 R 26/07 R, juris Rn. 21).Auch der systematische Zusammenhang des § 28 SGB IX im Kapitel 4 'Leistungen zur medizinischen Rehabilitation' indiziere, dass auch die stufenweise Wiedereingliederung als solche eine medizinischen Rehabilitationsmaßnahme darstelle ( BSG , Urteil vom 20.10.2009, aaO, Rn. 36).
- SG Kassel, 20.05.2014 - S 9 R 19/13
Keine Erstattung von Fahrtkosten durch den Rentenversicherungsträger bei …
Auszug aus SG Düsseldorf, 12.09.2016 - S 9 KR 632/15
Vor diesem Hintergrund hält die Kammer die Auffassung, die stufenweise Wiedereingliederung sei keine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation trotz ihrer besonderen Ausgestaltung und der Abhängigkeit von dem Mitwirkungswillen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für nicht vertretbar (so aber SG Kassel, Urteil vom 20.05.2014, S 9 R 19/13, juris Rn. 26;… zurückhaltend aus diesem Grund auch Sichert in: Becker/Kingreen, Kommentar zum SGB V , 4. Auflage, § 74 Rn. 27 unter Berücksichtigung auch des § 28 SGB IX ). - BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 22/07 R
Krankenversicherung - kein Anspruch behinderter Menschen auf Gewährung von Kosten …
Auszug aus SG Düsseldorf, 12.09.2016 - S 9 KR 632/15
Danach kann der Versicherte von der Krankenkasse die Erstattung der Kosten für selbstbeschaffte, notwendige Leistungen verlangen, die ihm dadurch entstanden sind, dass die Krankenkasse eine Leistung zu Unrecht abgelehnt hat ( vgl. BSG , Urteil vom 22.04.2008, B 1 KR 22/07 R, juris Rn. 13 zu der Feststellung, dass auch Fahrkosten Naturalleistungen sind, deren Erstattung sich nach § 13 Abs. 3 SGB V richtet). - BSG, 29.01.2008 - B 5a/5 R 26/07 R
Stationäre medizinische Rehabilitation - stufenweise Wiedereingliederung - …
Auszug aus SG Düsseldorf, 12.09.2016 - S 9 KR 632/15
Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen ausdrücklich klargestellt, dass die stufenweise Wiedereingliederung eine Leistung der medizinischen Rehabilitation ist, für die (auch) die gesetzliche Krankenversicherung zuständig ist (… BSG , Urteil vom 20.10.2009, B 5 R 44/08 R, juris Rn. 36, 38; Beschluss vom 29.01.2008, B 5a-5 R 26/07 R, juris Rn. 21).