Rechtsprechung
| AG Berlin-Köpenick, 15.10.1997 - 7 C 165/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Rechtsnachfolge einer BSG
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 17.01.1913 - III 264/12
Eingetragener Verein. ; Krankenkassen und Aufsichtsbehörde.
Auszug aus AG Berlin-Köpenick, 15.10.1997 - 7 C 165/97
Ob das Prozeßgericht an eine fehlerhafte Zurückweisung eines Regsitereintragungsantrags gebunden ist (so RGZ 81, 206, 208 ff.), bleibt offen.
- OLG Naumburg, 30.01.2001 - 11 U 120/00
Scheinbestandteile eines Grundstücks - Bootshaus
Eine andere rechtliche Würdigung ergebe in Anlehnung an ein Urteil des Amtsgerichts Köpenick (VIZ 1998, S. 38 ff., GA 47 ff.), dass die Betriebssportgemeinschaft sozialistisches Eigentum am Bootshaus erlangt habe.