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   BGH, 03.01.2024 - I ZB 85/23   

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https://dejure.org/2024,555
BGH, 03.01.2024 - I ZB 85/23 (https://dejure.org/2024,555)
BGH, Entscheidung vom 03.01.2024 - I ZB 85/23 (https://dejure.org/2024,555)
BGH, Entscheidung vom 03. Januar 2024 - I ZB 85/23 (https://dejure.org/2024,555)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 16.06.2023 - I ZB 39/23

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde

    Auszug aus BGH, 03.01.2024 - I ZB 85/23
    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht anfechtbar (BGH, Beschluss vom 16. Juni 2023 - I ZB 39/23, juris Rn. 2 mwN).
  • BGH, 17.04.2024 - I ZB 21/24
    Das als Rechtsbeschwerde auszulegende Rechtsmittel des Schuldners gegen den Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Görlitz vom 15. Februar 2024 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen, weil die Rechtsbeschwerde weder von Gesetzes wegen statthaft ist (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO) noch das Beschwerdegericht sie zugelassen hat (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) und die Entscheidung über die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde nicht anfechtbar ist (BGH, Beschluss vom 3. Januar 2024 - I ZB 85/23, juris Rn. 2 mwN).
  • BGH, 06.03.2024 - I ZB 10/24

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig

    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht anfechtbar ( BGH, Beschluss vom 3. Januar 2024 - I ZB 85/23 , juris Rn. 2 mwN).
  • BGH, 09.02.2024 - I ZA 1/24

    Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe

    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde durch das Beschwerdegericht ist nicht anfechtbar (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Januar 2024 - I ZB 85/23, juris Rn. 2 mwN).
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