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   BGH, 05.02.2024 - IV AR (VZ) 41/22   

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https://dejure.org/2024,5859
BGH, 05.02.2024 - IV AR (VZ) 41/22 (https://dejure.org/2024,5859)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2024 - IV AR (VZ) 41/22 (https://dejure.org/2024,5859)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2024 - IV AR (VZ) 41/22 (https://dejure.org/2024,5859)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EGMR, 31.07.2008 - 40825/98

    RELIGIONSGEMEINSCHAFT DER ZEUGEN JEHOVAS AND OTHERS v. AUSTRIA

    Auszug aus BGH, 05.02.2024 - IV AR (VZ) 41/22
    Zur Wirksamkeit einer Beschwerde, die Art. 13 EMRK erfordert, zählt zwar auch, dass ein Rechtsbehelf angemessen und zugänglich ist (EGMR, Urteil vom 31. Juli 2008 - 40825/98, Rn. 122).
  • BGH, 25.05.2023 - IV ZR 168/22

    Zurückweisung der Erinnerung des Schuldners gegen den Ansatz der Gerichtskosten

    Auszug aus BGH, 05.02.2024 - IV AR (VZ) 41/22
    Die zulässigen, insbesondere statthaften (§ 81 Abs. 1 Satz 1 GNotKG) Erinnerungen des Beschwerdeführers, über die auch beim Bundesgerichtshof gemäß § 81 Abs. 6 Satz 1 GNotKG der Einzelrichter entscheidet (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Mai 2023 - IV ZR 168/22, juris Rn. 3, zu § 66 Abs. 1 Satz 1 GKG, m.w.N.), haben keinen Erfolg.
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