Rechtsprechung
| BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- rechtsprechung-im-internet.de
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- IWW
- Wolters Kluwer
Beschränkung der Revision auf die Einziehungsentscheidung
- Wolters Kluwer
Schuldspruch wegen schweren Bandendiebstahls und versuchten schweren Bandendiebstahls; Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen; Gerichtliche Berücksichtigung der Möglichkeit strafbefreiender Rücktritte
- rewis.io
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- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 10.07.2023 - 24 KLs 1/21
- BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 05.09.2019 - 4 StR 394/19
Rücktritt (fehlgeschlagener Versuch: Maßstab, mehraktige Geschehensabläufe; …
Auszug aus BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23
Insbesondere hat es versäumt, die insofern allein maßgebliche subjektive Sicht des Angeklagten nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung darzustellen (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 15. Juli 2020 - 6 StR 43/20, Rn. 9; Beschluss vom 5. September 2019 - 4 StR 394/19, NStZ 2020, 82, Rn. 6; jeweils mwN).Dies war hier nicht ausnahmsweise entbehrlich, weil nach den Feststellungen nicht sicher von fehlgeschlagenen Versuchen auszugehen ist, von denen der Angeklagte nicht mehr strafbefreiend hätte zurücktreten können (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2023 - 3 StR 137/23, NStZ 2024, 31; vom 5. September 2019 - 4 StR 394/19, NStZ 2020, 82).
- BGH, 16.05.2023 - 3 StR 137/23
Strafbefreiender Rücktritt eines Täters durch freiwillige Aufgabe der Ausführung …
Auszug aus BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23
Dies war hier nicht ausnahmsweise entbehrlich, weil nach den Feststellungen nicht sicher von fehlgeschlagenen Versuchen auszugehen ist, von denen der Angeklagte nicht mehr strafbefreiend hätte zurücktreten können (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2023 - 3 StR 137/23, NStZ 2024, 31; vom 5. September 2019 - 4 StR 394/19, NStZ 2020, 82). - BGH, 21.03.2007 - 2 StR 598/06
Urteilsformel (Regelbeispiele)
Auszug aus BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23
Doch muss das Tatgericht hierfür über eine sichere Grundlage verfügen; diese muss den Urteilsgründen nachvollziehbar zu entnehmen sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2007 - 2 StR 598/06; vom 23. Januar 2020 - 3 StR 27/19; vom 18. April 2023 - 6 StR 256/22).
- BGH, 15.07.2020 - 6 StR 43/20
Prüfung des strafbefreienden Rücktritts i.R.e. Verurteilung wegen versuchten …
Auszug aus BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23
Insbesondere hat es versäumt, die insofern allein maßgebliche subjektive Sicht des Angeklagten nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung darzustellen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 15. Juli 2020 - 6 StR 43/20, Rn. 9;… Beschluss vom 5. September 2019 - 4 StR 394/19, NStZ 2020, 82, Rn. 6; jeweils mwN). - BGH, 18.04.2023 - 6 StR 256/22
Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; …
Auszug aus BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23
Doch muss das Tatgericht hierfür über eine sichere Grundlage verfügen; diese muss den Urteilsgründen nachvollziehbar zu entnehmen sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2007 - 2 StR 598/06; vom 23. Januar 2020 - 3 StR 27/19; vom 18. April 2023 - 6 StR 256/22). - BGH, 23.01.2020 - 3 StR 27/19
Zurechnung von aus einer Bande heraus begangenen Straftaten (hier: Handeltreiben …
Auszug aus BGH, 08.02.2024 - 6 StR 533/23
Doch muss das Tatgericht hierfür über eine sichere Grundlage verfügen; diese muss den Urteilsgründen nachvollziehbar zu entnehmen sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2007 - 2 StR 598/06; vom 23. Januar 2020 - 3 StR 27/19; vom 18. April 2023 - 6 StR 256/22).