Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

 
• IWW

  § 63 StGB

• Wolters Kluwer

  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 63
  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2024, 44

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.02.2022 - 4 StR 380/21

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Auszug aus BGH, 12.12.2023 - 6 StR 326/23

  a) Die für die Anordnung einer Maßregel nach § 63 StGB erforderliche Gefährlichkeitsprognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstaten zu stellen und muss sich darauf erstrecken, ob und welche rechtswidrigen Taten von dem Beschuldigten infolge seines Zustands in Zukunft drohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist und welches Gewicht den betroffenen Rechtsgütern zukommt (…vgl. BGH, Urteile vom 21. Dezember 2022 - 2 StR 245/22, Rn. 9; vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, Rn. 7;… Beschluss vom 1. Juli 2020 - 6 StR 106/20, Rn. 12).

  Auch die rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen zu den rechtswidrigen Taten können nicht bestehen bleiben, weil der Beschuldigte das Urteil, das die Begehung der Taten durch ihn festgestellt hat, mangels Beschwer nicht hätte anfechten können (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, Rn. 22).

• BGH, 01.07.2020 - 6 StR 106/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Defektzustand bei Begehung …

  Auszug aus BGH, 12.12.2023 - 6 StR 326/23

  a) Die für die Anordnung einer Maßregel nach § 63 StGB erforderliche Gefährlichkeitsprognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstaten zu stellen und muss sich darauf erstrecken, ob und welche rechtswidrigen Taten von dem Beschuldigten infolge seines Zustands in Zukunft drohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist und welches Gewicht den betroffenen Rechtsgütern zukommt (…vgl. BGH, Urteile vom 21. Dezember 2022 - 2 StR 245/22, Rn. 9;… vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, Rn. 7; Beschluss vom 1. Juli 2020 - 6 StR 106/20, Rn. 12).
• BGH, 21.12.2022 - 2 StR 245/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (eindeutige Bewertung des …

  Auszug aus BGH, 12.12.2023 - 6 StR 326/23

  a) Die für die Anordnung einer Maßregel nach § 63 StGB erforderliche Gefährlichkeitsprognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstaten zu stellen und muss sich darauf erstrecken, ob und welche rechtswidrigen Taten von dem Beschuldigten infolge seines Zustands in Zukunft drohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist und welches Gewicht den betroffenen Rechtsgütern zukommt (vgl. BGH, Urteile vom 21. Dezember 2022 - 2 StR 245/22, Rn. 9;… vom 17. Februar 2022 - 4 StR 380/21, Rn. 7;… Beschluss vom 1. Juli 2020 - 6 StR 106/20, Rn. 12).