Rechtsprechung
   BGH, 30.08.2017 - XII ZB 430/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,36172
BGH, 30.08.2017 - XII ZB 430/16 (https://dejure.org/2017,36172)
BGH, Entscheidung vom 30.08.2017 - XII ZB 430/16 (https://dejure.org/2017,36172)
BGH, Entscheidung vom 30. August 2017 - XII ZB 430/16 (https://dejure.org/2017,36172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,36172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 3 S 1 Nr 2 PsychKG SN, § 126a StPO
    Ärztliche Zwangsbehandlung im Rahmen einer strafrechtlichen einstweiligen Unterbringung in einen psychiatrischen Krankenhaus in Sachsen: Anforderungen an einen Überzeugungsversuch für eine Medikamenteneinnahme

  • IWW

    § 126 a StPO, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FamFG, § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG, § 564 Satz 1 ZPO, § 74 Abs. 7 FamFG

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an einen Überzeugungsversuch vor der Durchführung einer Zwangsbehandlung im Rahmen einer einstweiligen Unterbringung nach § 126a Strafprozessordnung (StPO)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zwangsbehandlung, Einstweilige Unterbringung nach Überzeugungsversuch, Anforderungen

  • rewis.io

    Ärztliche Zwangsbehandlung im Rahmen einer strafrechtlichen einstweiligen Unterbringung in einen psychiatrischen Krankenhaus in Sachsen: Anforderungen an einen Überzeugungsversuch für eine Medikamenteneinnahme

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SächsPsychKG § 22 Abs. 3 S. 1 Nr. 2; StPO § 126 a
    Anforderungen an einen Überzeugungsversuch vor der Durchführung einer Zwangsbehandlung im Rahmen einer einstweiligen Unterbringung nach § 126a Strafprozessordnung ( StPO )

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an einen Überzeugungsversuch vor der Durchführung einer Zwangsbehandlung im Rahmen einer einstweiligen Unterbringung nach § 126a Strafprozessordnung ( StPO )

  • datenbank.nwb.de

    Ärztliche Zwangsbehandlung im Rahmen einer strafrechtlichen einstweiligen Unterbringung in einen psychiatrischen Krankenhaus in Sachsen: Anforderungen an einen Überzeugungsversuch für eine Medikamenteneinnahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwangsbehandlung im Rahmen einer einstweiligen Unterbringung - und der zuvor erforderliche Überzeugungsversuch

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anforderungen an einen Überzeugungsversuch für eine Medikamenteneinnahme

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Überzeugungsversuch vor der Durchführung einer Zwangsbehandlung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 100 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Anforderungen an Überzeugungsversuch vor Zwangsbehandlung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 1869
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 20.02.2013 - 2 BvR 228/12

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug -

    Auszug aus BGH, 30.08.2017 - XII ZB 430/16
    Diese Vorschriften regeln den von Verfassungs wegen erforderlichen Überzeugungsversuch (vgl. BVerfG FamRZ 2013, 767 Rn. 69 und vom 19. Juli 2017 - 2 BvR 2003/14 - juris Rn. 34 ff.).
  • BGH, 29.01.2014 - XII ZB 330/13

    Geschlossene Unterbringung eines Betreuten. Rechtswidrigkeit der

    Auszug aus BGH, 30.08.2017 - XII ZB 430/16
    Die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde ergibt sich auch im Fall der - hier vorliegenden - Erledigung der Unterbringungsmaßnahme aus § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FamFG (Senatsbeschluss vom 29. Januar 2014 - XII ZB 330/13 - FamRZ 2014, 649 Rn. 7 mwN).
  • BVerfG, 19.07.2017 - 2 BvR 2003/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der

    Auszug aus BGH, 30.08.2017 - XII ZB 430/16
    Diese Vorschriften regeln den von Verfassungs wegen erforderlichen Überzeugungsversuch (vgl. BVerfG FamRZ 2013, 767 Rn. 69 und vom 19. Juli 2017 - 2 BvR 2003/14 - juris Rn. 34 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht