Rechtsprechung
| KG, 14.09.2015 - 1 W 473/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit der Namenserteilung der nicht verheirateten Eltern eines in Spanien geborenen Kindes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Wirksamkeit der Namenserteilung der nicht verheirateten Eltern eines in Spanien geborenen Kindes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 14.10.2008 - C-353/06
DEUTSCHLAND KANN SEINEN STAATSBÜRGERN NICHT DIE ANERKENNUNG DES NACHNAMENS …
Auszug aus KG, 14.09.2015 - 1 W 473/13
Der Gesetzgeber hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, nach der sog. hinkende Namensverhältnisse im Widerspruch zu - jetzt - Artt. 18 und 20 AEUV (Urteil v. 2. Okt. 2003 - Garcia Avello, IPRax 2004, 339 ff.) und Art. 21 AEUV (Urteil v. 14. Okt. 2008 - Grunkin und Paul, DNotZ 2009, 449 ff.) stehen können, mit Art. 48 EGBGB umgesetzt. - EuGH, 02.10.2003 - C-148/02
Garcia Avello
Auszug aus KG, 14.09.2015 - 1 W 473/13
Der Gesetzgeber hat die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, nach der sog. hinkende Namensverhältnisse im Widerspruch zu - jetzt - Artt. 18 und 20 AEUV (Urteil v. 2. Okt. 2003 - Garcia Avello, IPRax 2004, 339 ff.) und Art. 21 AEUV (Urteil v. 14. Okt. 2008 - Grunkin und Paul, DNotZ 2009, 449 ff.) stehen können, mit Art. 48 EGBGB umgesetzt. - KG, 22.09.1998 - 1 W 583/98
Anspruch auf Adelsbezeichnung trotz Nichtverwendung der Bezeichnung lange Zeit …
Auszug aus KG, 14.09.2015 - 1 W 473/13
Ein Eintrag darf nur berichtigt werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass er unrichtig ist und durch die begehrte Eintragung richtig wird (Senat, NJW-RR 1999, 1307 ).
- BGH, 20.07.2016 - XII ZB 489/15
Namensstatut: Erklärungen zum Familiennamen eines Kindes gegenüber einem …
Das Beschwerdegericht hat seine in StAZ 2016, 110 veröffentlichte Entscheidung wie folgt begründet:.