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   LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95   

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https://dejure.org/1995,4363
LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95 (https://dejure.org/1995,4363)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.04.1995 - 8 Sa 134/95 (https://dejure.org/1995,4363)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. April 1995 - 8 Sa 134/95 (https://dejure.org/1995,4363)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingruppierung; Sozialarbeiter; Staatliche Anerkennung; Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung; Besondere Schwierigkeit; Besondere Bedeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung: Sozialarbeiter mit staatlicher Anerkennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 985/93

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin mit staatl. Anerkennung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    16 der Vergütungsgruppen Sozial- und Erziehungsdienst, VKA, heraus (a.M.: BAG-Urteil vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 -).«.

    Insoweit sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf das nach Verkündung der Entscheidung zugegangene Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - verwiesen.

    Insoweit sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf das bereits benannte Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - verwiesen.

    Muss sich diese, wie oben gesehen, auf die Auswirkungen der Tätigkeit beziehen und kann sich dies aus der Bedeutung oder der Größe des Aufgabenkreises sowie der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben, so ist es sicherlich richtig, wie das Bundesarbeitsgericht es in dem bereits mehrfach zitierten Urteil vom 01.03.1995 - 4 AZR 985/93 - ausgeführt hat, dass letztlich das Ziel aller Hilfen zur Erziehung gleich ist, weil es nämlich darin besteht, die Jugendlichen in die Lage zu versetzen, ihr Leben eigenverantwortlich zu führen.

  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 690/92

    Eingruppierung und Berufsbild eines Sozialarbeiters - Anforderungen der

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Sie muss sich auf die Auswirkungen der Tätigkeiten beziehen und kann sich aus der Bedeutung oder Größe des Aufgabenkreises sowie der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben (vgl. BAG, Urteil vom 29.01.1986 - 4 AZR 465/94 -, AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 29.09.1993 - 4 AZR 690/92 -, AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 17.12.1980 - 4 AZR 259/78

    Planung des Lehrprogramms - Verwaltungstätigkeit - Beurteilungsspielraum der

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Die Tätigkeit des Klägers hat also für die Allgemeinheit eine über das Maß der Tätigkeit des allgemeinen Sozialdienstes hinausgehende Bedeutung (vgl. hierzu generell: BAG, Urteil vom 17.12.1980 - 4 AZR 259/78 -, AP Nr. 39 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 306/90

    Tätigkeit als Sozialarbeiter in einem Nichtsesshaftenheim - Sozialarbeiter, denen

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, ist dann, wenn eines dieser Tätigkeitsbeispiele zutrifft, auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (vgl. BAG, Urteil vom 05.07.1978 - 4 AZR 795/76 -, AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78 -, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG, Urteil vom 12.12.1990 - 4 AZR 306/90 -, AP Nr. 1 zu § 12 AVR Diakonisches Werk).
  • BAG, 25.09.1991 - 4 AZR 87/91

    Eingruppierung einer Abpackerin

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Für eine allgemeine Eingruppierungsfeststellungsklage besteht insbesondere innerhalb des öffentlichen Dienstes das nach § 256 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse (vgl. BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 -, AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel; BAG, Urteil vom 26.05.1993 - 4 AZR 358/92 -, AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritas-Verband; BAG, Urteil vom 04.05.1994 - 4 AZR 443/93 -).
  • BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 358/92

    Erzieherin in Wohngruppe von Behinderten

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Für eine allgemeine Eingruppierungsfeststellungsklage besteht insbesondere innerhalb des öffentlichen Dienstes das nach § 256 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse (vgl. BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 -, AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel; BAG, Urteil vom 26.05.1993 - 4 AZR 358/92 -, AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritas-Verband; BAG, Urteil vom 04.05.1994 - 4 AZR 443/93 -).
  • BAG, 05.07.1978 - 4 AZR 795/76

    Arbeitsvorgang - Teiltätigkeit - Tatsächliche Abgrenzbarkeit - Einheitliche

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, ist dann, wenn eines dieser Tätigkeitsbeispiele zutrifft, auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (vgl. BAG, Urteil vom 05.07.1978 - 4 AZR 795/76 -, AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78 -, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG, Urteil vom 12.12.1990 - 4 AZR 306/90 -, AP Nr. 1 zu § 12 AVR Diakonisches Werk).
  • BAG, 24.01.1985 - 2 AZR 67/84

    Auflösungsvertrag - Eigenkündigung mit abgekürzter Frist - Kündigungserklärung -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Für eine allgemeine Eingruppierungsfeststellungsklage besteht insbesondere innerhalb des öffentlichen Dienstes das nach § 256 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse (vgl. BAG, Urteil vom 25.09.1991 - 4 AZR 87/91 -, AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel; BAG, Urteil vom 26.05.1993 - 4 AZR 358/92 -, AP Nr. 2 zu § 12 AVR Caritas-Verband; BAG, Urteil vom 04.05.1994 - 4 AZR 443/93 -).
  • BAG, 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78

    Vergütungsordnung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, ist dann, wenn eines dieser Tätigkeitsbeispiele zutrifft, auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (vgl. BAG, Urteil vom 05.07.1978 - 4 AZR 795/76 -, AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78 -, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG, Urteil vom 12.12.1990 - 4 AZR 306/90 -, AP Nr. 1 zu § 12 AVR Diakonisches Werk).
  • BAG, 10.12.1986 - 4 ABR 20/86

    Eingruppierung von ungelernten Ettikettenschneidern - Zustimmung des Betriebsrats

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.04.1995 - 8 Sa 134/95
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, ist dann, wenn eines dieser Tätigkeitsbeispiele zutrifft, auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (vgl. BAG, Urteil vom 05.07.1978 - 4 AZR 795/76 -, AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78 -, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG, Urteil vom 12.12.1990 - 4 AZR 306/90 -, AP Nr. 1 zu § 12 AVR Diakonisches Werk).
  • BAG, 04.05.1994 - 4 AZR 443/93

    Einordnung einer Haus- und Familienpflegerin in eine Vergütungsgruppe nach dem

  • BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 622/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter mit staatlicher Anerkennung

    Auf die Revision der beklagten Stadt wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. April 1995 - 8 Sa 134/95 - aufgehoben.
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