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   LG Berlin, 16.02.2021 - 83 S 41/20   

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https://dejure.org/2021,9954
LG Berlin, 16.02.2021 - 83 S 41/20 (https://dejure.org/2021,9954)
LG Berlin, Entscheidung vom 16.02.2021 - 83 S 41/20 (https://dejure.org/2021,9954)
LG Berlin, Entscheidung vom 16. Februar 2021 - 83 S 41/20 (https://dejure.org/2021,9954)
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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Muss Mieterhöhungserklärung Kosten der einzelnen Gewerke aufführen?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Angabe der Gesamtkosten der einzelnen Modernisierungsmaßnahmen nicht ausreichend! (IMR 2021, 268)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 17.12.2014 - VIII ZR 88/13

    Wohnraummiete: Voraussetzungen wirksamer Mieterhöhungserklärungen wegen der

    Auszug aus LG Berlin, 16.02.2021 - 83 S 41/20
    Der Bundesgerichtshof habe in seiner Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - VIII ZR 88/13 - ebenfalls nur an " Maßnahmen " und nicht an " Gewerke " angeknüpft.
  • LG Hamburg, 17.01.2020 - 307 S 50/18

    Umfangreiche Modernisierung: Kostenaufteilung muss nach Gewerken erfolgen!

    Auszug aus LG Berlin, 16.02.2021 - 83 S 41/20
    Dass es hierzu unter Umständen auch gehört, nicht nur die Gesamtkosten der einzelnen Modernisierungsmaßnahme (vorliegend also Heizung einerseits und Wärmedämmung anderseits), sondern innerhalb der einzelnen Modernisierungsmaßnahme auch die Kosten der einzelnen hierzu beitragenden Gewerke (beispielsweise: Installationsarbeiten, Malerarbeiten, Putzarbeiten) anzugeben, wird in Literatur und Rechtsprechung vertreten (Emmerich in: Staudinger, BGB, Bearb. 2018, § 659b Rn. 11: Dickersbach in: Erman, BGB, 16. Aufl., § 559b Rn. 9; Börstinghaus in: Schmidt/Futterer, a.a.O., § 559b BGB Rn. 18; Artz in: MüKo, BGB, 8. Aufl., § 559b Rn. 5; LG Hamburg, BeckRS 2020, 4120 Rn. 9; LG Bremen, Urteil vom 6. Juni 2018 - 2 S 283/18 -).
  • LG Berlin, 05.12.2008 - 63 S 149/08
    Auszug aus LG Berlin, 16.02.2021 - 83 S 41/20
    Etwas anderes ergibt sich im Übrigen auch nicht aus der von der Beklagten angeführten Entscheidung der Kammer vom 5. Dezember 2008 - 63 S 149/08 weil es dort keine Einzelgewerke gab; der Vermieter hatte für die einzelnen Moderniesierungsmaßnahman jeweils Pauschalpreisvereinbarungen geschlossen.
  • LG Bremen, 06.10.2021 - 1 S 111/20

    Umfangreiche Modernisierung: Wie hat ein Erhöhungsverlangen auszusehen?

    Dies könnte insbesondere durch die Aufschlüsselung nach einzelnen Gewerken geschehen (vgl. LG Berlin, Urteil v. 16.02.2021, 83 S 41/20, beck-online; LG Bremen, Urt. v. 10.02.2020, 1 S 1/19; LG Hamburg, Urt. v. 17.01.2020, 307 S 50/18; LG Bremen, Urt. v. 28.11.2019, 2 S 86/19; Beschluss vom 26.03.2019, 2 S 296/18; Urt. v. 08.08.2018, 1 S 282/17; Urt. v. 22.03.2018, 2 S 124/17; LG Dresden, Urt. v. 14.10.1997, 15 S 316/97; LG Potsdam, Urt. v. 25.05.2000, 11 S 190/99; Blank/Börstinghaus, 6. Aufl. 2020, BGB § 559b Rn. 7, BeckOK BGB/Schüller, 59. Ed. 01.08.2021, BGB § 559b Rn. 11; a.A. LG Bonn, Urt. v. 27.05.2021, 6 S 154/20; AG Münster, Urt. v. 19.04.2021, 28 C 2287/20, beck-online), ggf. auch durch weitere Darlegung zu den einzelnen Rechnungspositionen.

    Mit dem erkennenden Gericht hat sich jüngst das LG Berlin mit Urteil vom 16.02.2021, 83 S 41/20 dafür ausgesprochen.

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