Rechtsprechung
| LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
- OLG Brandenburg, 19.09.2017 - 6 U 19/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 19.03.2003 - VIII ZR 295/01
Zum Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen
Auszug aus LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
Die Fernabsatzvorschriften sollen dementsprechend zwei für Distanzgeschäfte typische Defizite ausgleichen: Der Verbraucher kann vor Abschluss des Vertrages die Ware oder die Dienstleistung nicht prüfen und er kann sich an keine natürliche Person wenden, um weitere Informationen zu erlangen (vgl. BGHZ 154, 239; BGHZ 160, 393). - BGH, 21.10.2004 - III ZR 380/03
Anbahnung eines Fernabsatzvertrages durch einen Boten; Einholung der Unterschrift …
Auszug aus LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
Die Fernabsatzvorschriften sollen dementsprechend zwei für Distanzgeschäfte typische Defizite ausgleichen: Der Verbraucher kann vor Abschluss des Vertrages die Ware oder die Dienstleistung nicht prüfen und er kann sich an keine natürliche Person wenden, um weitere Informationen zu erlangen (vgl. BGHZ 154, 239; BGHZ 160, 393). - OLG Schleswig, 28.08.2003 - 7 U 240/01
Fernabsatzgeschäfte über Bestell-Hotline unter Einschaltung eines …
Auszug aus LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
Die Schaltung der Kleinanzeige stellt zunächst grundsätzlich nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar (vgl. OLG Schleswig NJW 2004, 231).
- OLG Frankfurt, 01.12.2015 - 6 W 96/15
Voraussetzungen für den Vorwurf einer rechtsmissbräuchlichen Verfolgung …
Auszug aus LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
Streitwert : 6.000 Euro (vgl. OLG Brandenburg 6 W 61/15 und 6 W 96/15). - OLG Hamm, 14.03.2011 - 31 U 162/10
Auszug aus LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
Durch diese in § 312 c Abs. 1 BGB verankerte Einschränkung sollen Geschäfte, die unter gelegentlichem und eher zufälligem Einsatz von Telekommunikationsmitteln geschlossen werden, vom Anwendungsbereich des § 312 c BGB ausgeschlossen werden (vgl. OLG Hamm WM 2011, 1412). - OLG Frankfurt, 15.06.2015 - 6 W 61/15
Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen
Auszug aus LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
Streitwert : 6.000 Euro (vgl. OLG Brandenburg 6 W 61/15 und 6 W 96/15). - OLG Celle, 05.12.2013 - 13 U 154/13
Begriff des neuen Pkw im Sinne von § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV
Auszug aus LG Cottbus, 17.01.2017 - 11 O 147/16
Es ist bei derartigen Produkten nicht unüblich, dass Kaufinteressenten auch Angebote räumlich entfernterer Anbieter berücksichtigen (vgl. OLG Celle WRP 2014, 345).
- OLG Brandenburg, 19.09.2017 - 6 U 19/17
Informationspflichten bei eBay-Kleinanzeigen - Wettbewerbsverstoß im Internet: …
Die Berufung des Verfügungsklägers gegen das am 17.01.2017 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Cottbus - 11 O 147/16 - wird zurückgewiesen.