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| LG Düsseldorf, 19.01.2012 - 14c O 115/11 |
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Volltextveröffentlichung
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- OLG Dresden, 16.11.2010 - 5 U 17/10
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.01.2012 - 14c O 115/11
Allerdings ist die Zinsregelung dahingehend ergänzend auszulegen, dass der Zinssatz innerhalb der angegebenen Spanne variabel bleibt, und lediglich durch Vertragsauslegung dahingehend zu ergänzen, dass die Zinsanpassung in dem Umfang vorzunehmen war, in dem sich der für vergleichbare Kredite maßgebliche Marktzins änderte (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 16.11.2010, Az.: 5 U 17/10 m. w. N., Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 30.11.2010, Az.: 7 O 214/08 m. w. N.). - EuGH, 09.07.1987 - 283/85
Anforderungen an das Mitteilungsverfahren und Abstimmungsverfahren über die …
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.01.2012 - 14c O 115/11
Demzufolge könnte der Darlehensnehmer nach Ausübung seines Kündigungsrechts nach § 489 Abs. 2 BGB vom Darlehensgeber die anteilige Erstattung der nicht verbrauchten Zinscap-Prämie - wie nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung bei einem Disagio (z. B. BGH Urteil vom 08.10.1996, Az.: XI ZR 283/85 m. w. N.) - verlangen. - LG Bochum, 22.11.1994 - 11 S 327/94
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.01.2012 - 14c O 115/11
Sieht man mit dem Landgericht Bochum (Urteil vom 22.11.1994, Az.: 11 S 327/94) darin ein versicherungsprämienähnliches Entgelt, so ist es unter Heranziehung der Regelung in § 68 Abs. 2 VVG nur für den Zeitraum in dem das Risiko besteht, also während der Darlehenslaufzeit zu zahlen, auch wenn die Bank ebenso wie eine Versicherung mit dem vollständigen Entgelt kalkuliert hat.
- LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 O 210/15
Transparenz der formularmäßigen Vereinbarung einer Zinscap-Prämie bzw. …
Soweit der Kläger sich auf eine Entscheidung der 14. Zivilkammer zum Aktenzeichen 14c O 115/11 vom 19.01.2012 beruft, sei angemerkt, dass auch diese von einer wirksamen Vereinbarung zur Zinscap-Prämie ausgeht. - LG Leipzig, 05.12.2014 - 8 O 3758/13 Diese Verpflichtung folgt jedoch daraus, dass es sich insoweit um eine verdeckte Unvollständigkeit der Vereinbarung im Sinne des § 155 BGB handelt (LG Düsseldorf Urteil vom 19.01.2012 Az.: 14 c O 115/11).