Rechtsprechung
| LG Duisburg, 14.08.2020 - 51 KLs 5/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.11.2009 - 1 StR 283/09
Voraussetzungen der Schätzung der Schwarzlohnsumme bei Steuerhinterziehung …
Auszug aus LG Duisburg, 14.08.2020 - 51 KLs 5/20
Abdeckrechnungen stellen grundsätzlich eine belastbare Erkenntnisquelle für die Höhe der geleisteten Schwarzlohnzahlungen dar, weil sie der buchhalterischen Verschleierung der Bargeldentnahmen dienen, die erforderlich sind, um die Schwarzlöhne auszuzahlen (BGH, Beschl. v. 10. November 2009, 1 StR 283/09, Rdn. 30). - BGH, 13.11.2019 - 1 StR 58/19
Anfrage- und Vorlageverfahren; Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt …
Auszug aus LG Duisburg, 14.08.2020 - 51 KLs 5/20
Selbst wenn sich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Verjährung von Taten nach § 266a StGB infolge des Vorlagebeschlusses des ersten Senates vom 13. November 2019, 1 StR 58/19 ändern sollte, würde dies die Höhe des Gesamtschadens nicht maßgeblich beeinflussen. - BGH, 07.02.2012 - 1 StR 525/11
Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe
Auszug aus LG Duisburg, 14.08.2020 - 51 KLs 5/20
Die Kammer berücksichtigt dabei einzelfallbezogen die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Steuerschäden in Millionenhöhe (vgl. BGH, Urt. v. 7. Februar 2012, 1 StR 525/11).