Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 3 StGB
  Körperverletzung durch heimliches Einschänken von Alkohol u.a.

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs - 12 Js 1540/19 - 8/20
• BGH, 18.02.2021 - 4 StR 473/20

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• BGH, 25.04.2012 - 4 StR 74/12

  Missbrauchsvorwürfe gegen Realschullehrer müssen neu verhandelt werden

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Der Angeklagte war in dieser Zeit ihr Fachlehrer für das Fach Musik (vgl. BGH, StV 2012, 531-533, juris, Rn. 7 a.E.).
• BGH, 21.06.2018 - 4 StR 645/17

  Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Missbrauch einer aus dem …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Die Kammer kann jedoch nicht mit dem für eine Verurteilung erforderlichen Maß an Sicherheit, das vernünftigen Zweifeln Einhalt gebietet, feststellen, dass der Angeklagte die sexuellen Handlungen - wie es der Tatbestand des § 174 Abs. 1 Nr. 2 StGB ausdrücklich erfordert - gerade unter Missbrauch der aus dem Obhutsverhältnis resultierenden Abhängigkeit vornahm (vgl. zu den Anforderungen u.a.: BGH, NStZ 2019, 21-22, juris, Rn. 7 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
• BGH, 21.06.1960 - 1 StR 186/60

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Unschädlich ist insoweit, dass die Zeugin C1 bereits zuvor Bier und Wein teils wissentlich, teils unwissentlich zu sich genommen hatte, da bereits eine Verschlimmerung der Alkoholisierung durch den wiederholt heimlich von dem Angeklagten zugeführten hochprozentigen Wodka ausreichend ist (vgl. BGH, Urteil vom 21.06.1960 - 1 StR 186/60, NJW 1960, 2253).

 
• BGH, 11.07.2017 - 5 StR 112/17

  Missbrauch von Schutzbefohlenen unter Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Dies ist insbesondere in Drucksituationen des Jugendlichen der Fall (BGH, NStZ-RR 2017, 276-277, juris, Rn. 11;… BGHSt 28, 365-368, juris, Rn. 3).
• BGH, 30.05.2000 - 1 StR 582/99

  Beweisantrag; Aufklärungspflicht; Glaubwürdigkeit (Vergewaltigung); …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  In der nachfolgenden Darstellung hat sich die Kammer an der sog. "Nullhypothese" sowie den in der Aussagebegutachtung im wesentlichen verwendeten Elemente der Aussageanalyse (Qualität, Konstanz, Aussageverhalten), der Persönlichkeitsanalyse und der Fehlerquellen- bzw. der Motivationsanalyse orientiert, um so die Zuverlässigkeit der Aussage zu beurteilen (siehe dazu auch Urteil des BGH vom 30.05.2000 -1 StR 582/99,zitiert nach juris).
• BGH, 22.10.2014 - 2 StR 92/14

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit; …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Dabei hat sich die Kammer von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs leiten lassen, wonach dann, wenn eine Verurteilung im Wesentlichen auf der Aussage einer Belastungszeugin beruht und diese sich entgegen früheren Vernehmungen teilweise abweichend erinnert, jedenfalls die entscheidenden Teile der bisherigen Aussagen in das Urteil aufgenommen werden müssen, da dann, wenn es an einer umfassenden Darstellung der früheren Angaben der Zeugin z.B. vor der Polizei und in der Hauptverhandlung, fehlt, eine revisionsgerichtliche Prüfung nicht möglich ist (vgl. BGH, NStZ-RR 2015, 52-53, über juris, Rn. 9-12;… BGH, NStZ-RR 2014, 219-220, über juris, Rn. 5-7;… BGH, NStZ-RR 2013, 119-120, über juris, Rn. 5-6 und 8;… StV 2011, 6-7, über juris, Rn. 7).
• BGH, 24.06.1992 - 2 StR 195/92

  Bewertung des Beibringens eines Schlafmittels als hinterlistiger Überfall im …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Zudem war der Überfall auch hinterlistig, da der Angeklagte seine Angriffsabsicht planmäßig verbarg, indem er den hochprozentigen Alkohol heimlich, im Zeitpunkt ihrer Abwesenheit auf der Toilette und wenn sie wegschaute, einschenkte(…vgl. Fischer, 67. Aufl., § 224 StGB, Rn. 22; BGH, NStZ 1992, 490; BGH, NStZ-RR 1996, 100-101).
• BGH, 29.11.1995 - 2 StR 423/95

  Bewußtseinstrübende Mittel - Betäubungsmittel - Gefährliche Körperverletzung - …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Zudem war der Überfall auch hinterlistig, da der Angeklagte seine Angriffsabsicht planmäßig verbarg, indem er den hochprozentigen Alkohol heimlich, im Zeitpunkt ihrer Abwesenheit auf der Toilette und wenn sie wegschaute, einschenkte(…vgl. Fischer, 67. Aufl., § 224 StGB, Rn. 22; BGH, NStZ 1992, 490; BGH, NStZ-RR 1996, 100-101).
• BGH, 12.12.2012 - 5 StR 544/12

  Unzureichende Beweiswürdigung (schwerer sexueller Missbrauch; …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Dabei hat sich die Kammer von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs leiten lassen, wonach dann, wenn eine Verurteilung im Wesentlichen auf der Aussage einer Belastungszeugin beruht und diese sich entgegen früheren Vernehmungen teilweise abweichend erinnert, jedenfalls die entscheidenden Teile der bisherigen Aussagen in das Urteil aufgenommen werden müssen, da dann, wenn es an einer umfassenden Darstellung der früheren Angaben der Zeugin z.B. vor der Polizei und in der Hauptverhandlung, fehlt, eine revisionsgerichtliche Prüfung nicht möglich ist (…vgl. BGH, NStZ-RR 2015, 52-53, über juris, Rn. 9-12;… BGH, NStZ-RR 2014, 219-220, über juris, Rn. 5-7; BGH, NStZ-RR 2013, 119-120, über juris, Rn. 5-6 und 8;… StV 2011, 6-7, über juris, Rn. 7).
• BGH, 04.03.1981 - 2 StR 734/80

  Bestechung - Pflichtwidrigkeit - Dienstvorschrift - Pflichtwidrige Handlung - …

  Auszug aus LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20

  Insofern kann die Herbeiführung eines Rauschzustandes durch Alkohol als Gesundheitsschädigung einzuordnen sein (BGH, Urteil vom 04.03.1981 - 2 StR 734/80, NJW 1983, 462).
• BGH, 04.04.1979 - 3 StR 98/79

  Verurteilung wegen sexuellen Mißbrauchs einer Schutzbefohlenen - Bestehen eines …
• BGH, 17.06.2009 - 2 StR 178/09

  Beweiswürdigung beim Vorwurf des sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen …
• OLG Düsseldorf, 13.06.2000 - 2b Ss 111/00

  Beschleunigung des Verfahrens; Verfahrensbeschleunigung; Beschleunigungsgebot; …
• BGH, 24.10.1990 - 3 StR 257/90

  Mißbrauch der Abhängigkeit eines vom Jugendamt zugeteilten Pflegekindes - …