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   LG Essen, 20.09.2019 - 17 S 7/19   

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https://dejure.org/2019,64587
LG Essen, 20.09.2019 - 17 S 7/19 (https://dejure.org/2019,64587)
LG Essen, Entscheidung vom 20.09.2019 - 17 S 7/19 (https://dejure.org/2019,64587)
LG Essen, Entscheidung vom 20. September 2019 - 17 S 7/19 (https://dejure.org/2019,64587)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • AG Essen, 18.04.2019 - 15 C 29/19

    Auszahlung Bankguthaben an einen Nachlasspfleger

    Auszug aus LG Essen, 20.09.2019 - 17 S 7/19
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Essen vom 18.04.2019 (Az. 15 C 29/19) abgeändert und die Klage abgewiesen.

    Das Amtsgericht Essen hat mit seinem Urteil vom 18.04.2019 (Az. 15 C 29/19) der Klage stattgegeben.

    Die Beklagte beantragt, unter Abänderung des angefochtenen Urteils des Amtsgerichts Essen vom 18.04.2019, Az. 15 C 29/19, die Klage kostenpflichtig abzuweisen.

  • OLG Frankfurt, 06.04.1993 - 20 W 65/93

    Anforderungen an die Form der notariellen Beglaubigung

    Auszug aus LG Essen, 20.09.2019 - 17 S 7/19
    Die beglaubigte Abschrift beweist also nur, dass eine der Abschrift entsprechende Urkunde nach Form und Inhalt errichtet ist (vgl. OLG Frankfurt, DNotZ 1993, 757, 758; Hertel, in: Staudinger, BGB, Neubearb. 2017, §§ 42, 47-52 BeurkG Rn. 642).
  • BGH, 16.09.2010 - IX ZR 121/09

    Konkursverfahren über das Vermögen einer Personenhandelsgesellschaft: Anspruch

    Auszug aus LG Essen, 20.09.2019 - 17 S 7/19
    In diesem Fall ist eine auf die Primärleistung gerichtete Klage als "zur Zeit unbegründet" abzuweisen (vgl. BGH WM 2010, 2081, 2085 Rn. 22; Ernst, a.a.O., § 275 Rn. 141; Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl. 2019, § 275 Rn. 10; Caspers, a.a.O., § 275 Rn. 48).
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