Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Urteil Stadtarchiv

• lto.de (Kurzinformation)

  Einsturz des Kölner Stadtarchivs: Dreimal Freispruch, einmal Haftstrafe zur Bewährung

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Eine Bewährungsstrafe und drei Freisprüche im Prozess um den Einsturz des Kölner Stadtarchivs

 
• archive.is (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.03.2017)

  Acht Jahre nach Einsturz des Stadtarchivs Köln: Und noch immer ist niemand schuld

• tagesspiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.01.2018)

  Einsturz des Stadtarchivs: Kölns offene Wunde

• pressreader.com (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.01.2018)

  Fundamentale Fragen

In Nachschlagewerken

• Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Historisches Archiv der Stadt Köln

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

• BGH, 12.01.2010 - 1 StR 272/09

  Einsturz der Eissporthalle Bad Reichenhall: Freispruch aufgehoben

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Vielmehr hängt die Entscheidung letztlich von den Umständen des konkreten Einzelfalles ab; dabei bedarf es einer Abwägung der Interessenlage und des Verantwortungsbereichs der Beteiligten (BGH, Urteil vom 12. Januar 2010 - 1 StR 272/09 -, Rn. 57 - 58, juris = NJW 2010, 1087 m.w.N.).

  Vielmehr muss sich dies aufgrund bestimmter Tatsachen so verdichten, dass die Überzeugung vom Gegenteil mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vernünftigerweise ausgeschlossen ist (BGH NJW 2010, 1087).

• BGH, 21.04.1964 - 1 StR 72/64

  Bauherr - Bauausführender Unternehmer - Oberbauleiter - Bestellter Statiker - …

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Anders liegt es aber, falls sich der Bauherr selbst ausnahmsweise von vorneherein die Bauaufsicht ganz oder zum Teil vorbehalten hat und sie dann durch einen entsprechenden Fachmann ausüben lässt (BGHSt 19, 286).

  Indiziell spricht für die Garantenpflicht der BÜ 202 - und damit als örtlicher Bauüberwacher des Angeklagten B - des Weiteren auch ihr Weisungsrecht gegenüber der ARGE, da ein solches auf eine Stellung als Garant hindeutet (vgl. BGHSt 19, 286, Rn. 5, zitiert nach juris).

• BGH, 26.05.2004 - 2 StR 505/03

  Zur Strafbarkeit sadomasochistischer Praktiken mit tödlichem Ausgang

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Die Einzelheiten des durch das pflichtwidrige Verhalten in Gang gesetzten Kausalverlaufs brauchen nicht vorhersehbar zu sein (vgl. BGH NJW 2001, 1075 = NStZ 2001, 143; BGH, Urteil vom 26. Mai 2004 - 2 StR 505/03 -, BGHSt 49, 166-177, Rn. 30).

 
• BGH, 22.11.2000 - 3 StR 331/00

  Fahrlässigkeit; Absichtsprovokation; Rechtsmißbrauch; Fahrlässige Tötung; …

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Die Einzelheiten des durch das pflichtwidrige Verhalten in Gang gesetzten Kausalverlaufs brauchen nicht vorhersehbar zu sein (vgl. BGH NJW 2001, 1075 = NStZ 2001, 143; BGH…, Urteil vom 26. Mai 2004 - 2 StR 505/03 -, BGHSt 49, 166-177, Rn. 30).
• BGH, 13.11.2003 - 5 StR 327/03

  Freispruch Brandenburger Klinikärzte aufgehoben

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  a) Fahrlässig handelt, wer eine objektive Pflichtwidrigkeit begeht, sofern er diese nach seinen subjektiven Kenntnissen und Fähigkeiten vermeiden konnte, und wenn gerade die Pflichtwidrigkeit objektiv und subjektiv vorhersehbar den Erfolg gezeitigt hat (st. Rspr.; siehe nur BGH, Urteil von 13. November 2003 - 5 StR 327/03, BGHSt 49, 1, 5 m.w.N).
• BGH, 29.04.2010 - 5 StR 18/10

  Tod bei Brechmitteleinsatz: Freispruch aufgehoben

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Eine Mitverantwortung Dritter führt insbesondere auch dann nicht zum Wegfall der Zurechnung, wenn sich in dem für den Erfolg ebenfalls kausalen pflichtwidrigen Verhalten Dritter gerade das Risiko der Pflichtwidrigkeit des Angeklagten als Täter verwirklicht hat; dann ist Nebentäterschaft gegeben (BGH NJW 2010, 2595; vgl. OLG Bamberg NStZ-RR 2008, 10, 12;… Fischer a.a.O., § 15, Rn. 16c.) So liegt es hier: Bei sorgfältiger Überwachung durch den Angeklagten B hätte nicht die Möglichkeit bestanden, das Verbleiben des Hindernisses im Schlitz zu verschleiern.
• BGH, 20.09.2017 - 1 StR 64/17

  Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Fahrlässigkeitsmaßstab: …

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Ob eine Pflichtwidrigkeit vorliegt, bestimmt sich u.a. anhand den vom Täter in der konkreten Lebenssituation zu erbringenden Sorgfaltsanforderungen (BGH, Urteil vom 20. September 2017 - 1 StR 64/17 -, Rn. 28, juris).
• BGH, 13.11.2008 - 4 StR 252/08

  Strafverfahren wegen tödlichen Bauunglücks rechtskräftig abgeschlossen

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  aa) Ausgangspunkt für das Ausmaß der Sorgfaltspflicht ist jeweils das Maß der Gefahr mit der Folge, dass die Sorgfaltsanforderungen umso höher sind, je größer bei erkennbarer Gefährlichkeit einer Handlung die Schadenswahrscheinlichkeit und Schadensintensität sind (BGH, Urteil vom 13. November 2008 - 4 StR 252/08 -, BGHSt 53, 38-45, Rn. 16).
• BGH, 06.03.2008 - 4 StR 669/07

  Verurteilung eines Firmenchefs wegen eines tödlichen Verkehrsunfalls mit einem …

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Dabei kommt es im Ergebnis nicht darauf an, ob man bei der Beurteilung der hypothetischen Kausalität auf das Verhalten des bekannten, konkret handelnden Dritten abstellt - hier des Angeklagten D - (vgl. dazu BGHSt 52, 159; NJW 2000, 2757) oder auf einen pflichtgemäß auf Gefahrenhinweise reagierenden Bauleiter (…vgl. MüKoStGB/Freund, StGB, 3, Auflage 2017, § 13 Rn. 218-224;… Schönke/Schröder/Stree/Bosch, 30. Auflage 2018, § 13, Rn. 62).
• BVerwG, 30.09.1996 - 4 B 175.96

  Verwaltungsprozeßrecht - Auslegung von DIN-Vorschriften als …

  Auszug aus LG Köln, 12.10.2018 - 110 KLs 9/17

  Allgemein anerkannt sind die Regeln, die in der Praxis bewährt und erprobt sind und von der Praxis in der Überzeugung angewendet werden, dass sie für die Sicherheit des Bauens notwendig sind (BVerwG NVwZ-RR 1997, 214;… Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben/Hecker, a.a.O., § 319 Rn. 5-6).
• BGH, 05.11.1992 - III ZR 91/91

  Subsidiarität des Amtshaftungsanspruchs bei Vermögensverfall des …
• BGH, 17.01.1989 - VI ZR 186/88

  Übertragung der Wegereinigung auf einen Dritten in einer Wohnungseigentumsanlage
• OLG Frankfurt, 19.02.2008 - 18 U 58/07

  Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf einen Dritten: Haftung bei …
• OLG Düsseldorf, 17.04.1998 - 22 U 168/97

  Verkehrssicherungspflicht des Bauherren im Verhältnis zu den von ihm beauftragten …
• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 311/98

  Gesamtwürdigung aller wesentlichen Gesichtspunkte zur Strafrahmenverschiebung …
• OLG Nürnberg, 09.05.2006 - 2 St OLG Ss 53/06

  Fahrlässige Tötung durch Trunkenheitsfahrt, § 222 StGB
• OLG Bamberg, 05.07.2007 - 3 Ws 44/06

  Klageerzwingungsverfahren gegen einen Sicherheitsoffizier der Bundeswehr wegen …