Rechtsprechung
LG München I, 22.12.2011 - 12 O 22100/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Preiserhöhungsvorbehalt in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Fluggesellschaft
- Kanzlei Prof. Schweizer
Preisanpassungsklausel ohne Möglichkeit, sich vom Vertrag zu lösen
- reise-recht-wiki.de
Flugpreisänderung nach der Buchung unzulässig
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Preiserhöhungsvorbehalt in den AGB einer Fluggesellschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Preisanpassungsklausel ohne Vertragslösungsmöglichkeit
- anwalt.de (Kurzinformation)
Nachträgliche Preiserhöhung bei Flugtickets unwirksam
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Preisanpassungsklauseln im Flugverkehr sind unwirksam - Vertragspartner müsste sich vom Vertrag lösen dürfen
- 123recht.net (Kurzinformation)
Nachträgliche Preiserhöhungen bei Flugtickets unwirksam // Zu sog. "Preisanpassungsklauseln"
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG München I, 19.04.2011 - 12 O 7134/11
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Geltung einer Rechtswahlklausel; Wirksamkeit …
Auszug aus LG München I, 22.12.2011 - 12 O 22100/11
Durch Endurteil vom 19.04.2011 erließ die hier erkennende Kammer die beantragte einstweilige Verfügung - Az.: 12 O 7134/11 -, mit der der Beklagten die Verwendung der streitgegenständlichen Klausel und die Berufung auf diese Klausel verboten wurde (vgl. Anlage K 7, auf die ergänzend Bezug genommen wird).Zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze der Parteien nebst Anlagen und insbesondere auf die Entscheidung der Kammer im einstweiligen Verfügungsverfahren 12 O 7134/11 vom 19.04.2011, die dieser Entscheidung nochmals als Anlage beigefügt ist, Bezug genommen.
Ergänzend wird insoweit auf Ziffer 11 des Endurteils der Kammer vom 19.04.2011, Az.: 12 O 7134/11, Bezug genommen.