Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,76740
LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18 (https://dejure.org/2020,76740)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18 (https://dejure.org/2020,76740)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Mai 2020 - L 7 SO 3086/18 (https://dejure.org/2020,76740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,76740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BSG, 23.08.2013 - B 8 SO 10/12 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenübernahme für eine systemische

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Der Kläger hat sein Begehren auf Leistungen der Eingliederungshilfe in Form von Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§ 54 Abs. 1 SGB XII in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung (a.F.) i.V.m. §§ 55 Abs. 2 Nr. 7, 58 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (a.F.)) bzw. sozialen Teilhabe (§ 76 SGB IX in der seit 1. Januar 2018 geltenden Fassung bzw. § 113 SGB IX in der seit dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung) beschränkt (vgl. BSG, Urteil vom 21. September 2017 - B 8 SO 24/15 R - juris Rdnr. 11; Urteil vom 23. August 2013 - B 8 SO 10/12 R - juris Rdnr. 9; Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 10/11 R - BSGE 112, 196 - juris Rdnr. 9).

    Nach der Rechtsprechung des BSG sind im Einzelnen der konkrete Inhalt der gewünschten Eingliederungshilfemaßnahme sowie ihre prognostischen Auswirkungen auf die behinderungsbedingten Defizite und die Teilhabeeinschränkungen festzustellen (bspw. BSG, Urteil vom 23. August 2013 - B 8 SO 10/12 R - juris Rdnr. 19; Urteil vom 22. März 2012 - B 8 SO 30/10 R - BSGE 110, 301 - juris Rdnr. 20, 23; ferner BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 4 AS 14/13 R - juris Rdnr. 11).

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

    Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Sozialhilfeleistungen für einen zurückliegenden Zeitraum setzen grundsätzlich einen aktuell fortbestehenden Bedarf voraus (BSG, Urteil vom 28. August 2018 - B 8 SO 9/17 R - BSGE 126, 210 - juris Rdnr. 23; Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 16/08 R - BSGE 104, 213 - juris Rdnr. 13).

    Im Zeitpunkt der Geltendmachung der Hilfeleistung muss noch eine Notlage bestehen, die durch Sozialhilfeleistungen gedeckt werden kann (BSG, Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 16/08 R - BSGE 104, 213 - juris Rdnr. 13).

  • BSG, 28.08.2018 - B 8 SO 9/17 R

    Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Sozialhilfeleistungen für einen zurückliegenden Zeitraum setzen grundsätzlich einen aktuell fortbestehenden Bedarf voraus (BSG, Urteil vom 28. August 2018 - B 8 SO 9/17 R - BSGE 126, 210 - juris Rdnr. 23; Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 16/08 R - BSGE 104, 213 - juris Rdnr. 13).

    Dieser Grundsatz gilt aus Gründen des effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz (GG)) aber nicht, wenn der Bedürftige seinen Bedarf mit Hilfe eines im Vertrauen auf die spätere Bewilligung von Sozialhilfe vorleistenden Dritten gedeckt hat, weil der Sozialhilfeträger nach Kenntnis vom Bedarfsfall nicht rechtzeitig geholfen oder Hilfe abgelehnt hat (BSG, Urteil vom 28. August 2018 - B 8 SO 9/17 R - BSGE 126, 210 -juris Rdnr. 23; Urteil vom 20. September 2012 - B 8 SO 15/11 R - BSGE 112, 67 - juris Rdnr. 25).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.04.2016 - L 7 SO 81/15

    Sozialhilfe - Bestattungskosten - Unzumutbarkeit der Kostentragung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Unter diesen Umständen hat für den Senat kein Anlass bestanden, die in der Sphäre des Klägers wurzelnden persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse weiter aufzuklären (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 1 KN 3/08 KR R - BSGE 102, 181 - juris Rdnr. 24 f.; Senatsurteil vom 14. April 2016 - L 7 SO 81/15 - juris Rdnr. 30).
  • BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - Hilfe zu einer

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Nach der Rechtsprechung des BSG sind im Einzelnen der konkrete Inhalt der gewünschten Eingliederungshilfemaßnahme sowie ihre prognostischen Auswirkungen auf die behinderungsbedingten Defizite und die Teilhabeeinschränkungen festzustellen (bspw. BSG, Urteil vom 23. August 2013 - B 8 SO 10/12 R - juris Rdnr. 19; Urteil vom 22. März 2012 - B 8 SO 30/10 R - BSGE 110, 301 - juris Rdnr. 20, 23; ferner BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 4 AS 14/13 R - juris Rdnr. 11).
  • BSG, 27.02.2020 - B 8 SO 18/18 R

    Anspruch auf teilstationäre Betreuung als Leistung der Eingliederungshilfe nach

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Da bei ihm keinerlei Teilhabeeinschränkungen im Bereich der Mobilität vorliegen, kommen Leistungen betreffend Fahrtkosten von vornherein nur dann in Betracht, wenn diese zur Wahrnehmung einer Eingliederungshilfemaßnahme notwendig sind (vgl. BSG, Terminbericht vom 27. Februar 2020 zu B 8 SO 18/18 R).
  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/08 KR R

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Unter diesen Umständen hat für den Senat kein Anlass bestanden, die in der Sphäre des Klägers wurzelnden persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse weiter aufzuklären (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 1 KN 3/08 KR R - BSGE 102, 181 - juris Rdnr. 24 f.; Senatsurteil vom 14. April 2016 - L 7 SO 81/15 - juris Rdnr. 30).
  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 14/13 R

    Anspruch auf Erstattung von vorläufig gezahlten Sozialleistungen gegenüber einem

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Nach der Rechtsprechung des BSG sind im Einzelnen der konkrete Inhalt der gewünschten Eingliederungshilfemaßnahme sowie ihre prognostischen Auswirkungen auf die behinderungsbedingten Defizite und die Teilhabeeinschränkungen festzustellen (bspw. BSG, Urteil vom 23. August 2013 - B 8 SO 10/12 R - juris Rdnr. 19; Urteil vom 22. März 2012 - B 8 SO 30/10 R - BSGE 110, 301 - juris Rdnr. 20, 23; ferner BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 4 AS 14/13 R - juris Rdnr. 11).
  • BSG, 02.09.2004 - B 7 AL 88/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Arbeitslosigkeit - Verletzung der

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Der Kläger ist jedoch seiner Mitwirkungsobliegenheit (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 2. September 2004 - B 7 AL 88/03 R - juris Rdnr. 19) nicht nachgekommen, weil er in der Sache zur richterlichen Verfügung vom 18. November 2019 weder innerhalb der ihm gesetzten Frist noch bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung Stellung genommen und die angeforderten Unterlagen und Nachweise vorgelegt hat.
  • LSG Baden-Württemberg, 14.04.2016 - L 7 SO 1119/10

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 28.05.2020 - L 7 SO 3086/18
    Denn nur auf Grundlage konkreter Feststellungen kann unter Zugrundelegung des individuellen und personenzentrierten Maßstabes (vgl. Senatsurteil vom 14. April 2016 - L 7 SO 1119/10 - juris Rdnr. 29 m.w.N.) geprüft und beurteilt werden, ob die gewünschte Eingliederungshilfeleistung geeignet und erforderlich ist, die Teilhabeeinschränkungen positiv zu beeinflussen.
  • BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 10/11 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

  • BSG, 20.09.2012 - B 8 SO 15/11 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den Einbau eines

  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2019 - L 7 SO 4668/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Feststellungsklage -

  • BSG, 02.02.2010 - B 8 SO 21/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung - Beweisantrag - kein

  • BSG, 21.09.2017 - B 8 SO 24/15 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht