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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11 AL 29/08   

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https://dejure.org/2011,17898
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11 AL 29/08 (https://dejure.org/2011,17898)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.10.2011 - L 11 AL 29/08 (https://dejure.org/2011,17898)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Oktober 2011 - L 11 AL 29/08 (https://dejure.org/2011,17898)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit - Zulassung von geduldeten Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung - Beschäftigungserlaubnis der Ausländerbehörde - Bindungswirkung - Antragstellung - Völkerrecht

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    (2004) ; § 39 AufenthG; (2004) ; § ... 4 Abs. 3 AufenthG; (2004) ; § 60a Abs. 1 AufenthG; (2004) ; §§ 39 ff AufenthG; § 10 Abs. 1 BeschVerfV; § 11 S. 1 BeschVerfV; Art. 14 EMRK; § 119 Abs. 1 Nr. 3 SGB III; § 119 Abs. 5 Nr. 1 SGB III
    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit geduldeter Ausländer; Bindungswirkung der Beschäftigungserlaubnis der Ausländerbehörde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit geduldeter Ausländer; Bindungswirkung der Beschäftigungserlaubnis der Ausländerbehörde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit geduldeter Ausländer; Bindungswirkung der Beschäftigungserlaubnis der Ausländerbehörde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2009 - L 11 AL 205/06

    Berechtigung eines ausschließlich als Berufsfußballspieler

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11 AL 29/08
    Denn die Beklagte war an die Entscheidung der zuständigen Ausländerbehörde gebunden (vgl. BSG, Urteil vom 15. September 1994 - 11 RAr 9/94; Urteil des erkennenden Senats vom 1. Oktober 2009 - L 11 AL 205/06; Lüdtke in: LPK-SGB 111, 1. Auflage 2008, § 119 Rdnr. 28).
  • BSG, 15.09.1994 - 11 RAr 9/94

    Arbeitsförderung; kein Arbeitslosengeld für zur Ausreise Verpflichtete

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11 AL 29/08
    Denn die Beklagte war an die Entscheidung der zuständigen Ausländerbehörde gebunden (vgl. BSG, Urteil vom 15. September 1994 - 11 RAr 9/94; Urteil des erkennenden Senats vom 1. Oktober 2009 - L 11 AL 205/06; Lüdtke in: LPK-SGB 111, 1. Auflage 2008, § 119 Rdnr. 28).
  • BSG, 31.01.2006 - B 11a AL 15/05 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Erlöschensfrist - keine Verlängerung bei Bezug von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11 AL 29/08
    Die notwendige Zustimmung kann auch nicht rückwirkend - etwa im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruch - fingiert werden (vgl. zum Ausschluss der nachträglichen Fiktion der Verfügbarkeit: BSG, Urteil vom 31. Januar 2006 - B 11a AL 15/05 R - Rdnr. 19; BSG, Beschluss vom 7. Mai 2009 - B 11 AL 72/08 B - Rdnr. 16).
  • BSG, 07.05.2009 - B 11 AL 72/08 B

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Fiktion der Verfügbarkeit im Wege des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11 AL 29/08
    Die notwendige Zustimmung kann auch nicht rückwirkend - etwa im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruch - fingiert werden (vgl. zum Ausschluss der nachträglichen Fiktion der Verfügbarkeit: BSG, Urteil vom 31. Januar 2006 - B 11a AL 15/05 R - Rdnr. 19; BSG, Beschluss vom 7. Mai 2009 - B 11 AL 72/08 B - Rdnr. 16).
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