Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Schwerbehindertenrecht

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  VMG Teil A Nr. 2d; VMG Teil B Nr. 15
  Diabetes Mellitus; gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung; Kinder und Jugendliche; Bewertung eines Diabetes Typ I bei Kindern und Jugendlichen

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [ BSG ] , vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).

  Von zentraler Bedeutung für die Entscheidung des Rechtsstreits ist, ob der Kläger im Rahmen der Auswirkungen des Diabetes durch erhebliche Einschnitte gravierend in der Lebensführung beeinträchtigt ist (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 18;… Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R - juris Rn. 37).

  Auch Einschränkungen bei Reisen, beim Besuch öffentlicher Veranstaltungen und bei der Nahrungsaufnahme bedeuten zwar eine stärkere Teilhabebeeinträchtigung, erreichen aber nicht das Ausmaß einer darüber noch hinausgehenden ausgeprägten Teilhabebeeinträchtigung (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 21 f.).

• LSG Baden-Württemberg, 26.09.2014 - L 8 SB 5215/13

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Tumorendoprothese - Abschluss der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Das Maß der aus einer Behinderung resultierenden Teilhabebeeinträchtigung ist grundsätzlich altersunabhängig zu bestimmen (Anschluss an LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2014 L 8 SB 5215/13 juris Rn. 31).

  Das Maß der aus einer Behinderung resultierenden Teilhabebeeinträchtigung ist grundsätzlich altersunabhängig zu bestimmen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2014 - L 8 SB 5215/13 - juris Rn. 31 mit kritischer Anmerkung Dau, jurisPR-SozR 9/2015 Anm. 3).

• BSG, 27.10.2022 - B 9 SB 4/21 R

  Grad der Behinderung aufgrund bloß gelebter Sehbehinderung ohne ausreichenden …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Dies führt in den häufigen Fällen, in denen der Gesamt-GdB in vertretbarer Weise entweder einen Zehnergrad höher oder niedriger angenommen werden kann, zudem regelmäßig dazu, dass eine richterliche Heraufsetzung des GdB auf den höheren vertretbaren Wert aufgrund der in diesen Fällen zumeist verbleibenden Zweifel nach den Regeln der objektiven Beweislast (hierzu BSG, Urteil vom 27. Oktober 2022 - B 9 SB 4/21 R - juris Rn. 41, m. w. N.) nicht in Betracht kommt.

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Diabetes Mellitus; gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung; Kinder und …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Auch in gesteigertem Fremdhilfebedarf, der durch die Eltern eines Minderjährigen erbracht wird, sieht der Senat grundsätzlich keine gravierenden Beeinträchtigungen in der Lebensführung (anders SG Osnabrück, Urteil vom 27. April 2023 - S 9 SB 399/20 - S. 5 ff., im Falle eines 12jährigen Kindes; aufgehoben durch Senatsurteil vom 14. Februar 2024 - L 13 SB 60/23 - mit zugelassener Revision zum BSG).
• BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R

  Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Von zentraler Bedeutung für die Entscheidung des Rechtsstreits ist, ob der Kläger im Rahmen der Auswirkungen des Diabetes durch erhebliche Einschnitte gravierend in der Lebensführung beeinträchtigt ist (vgl. dazu BSG…, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 18; Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R - juris Rn. 37).
• BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).
• BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die  Vorschläge  der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m.w.N.).
• LSG Hessen, 19.11.2019 - L 3 SB 78/18

  -Feststellung - Diabetes mellitus - krankheitsbedingte Entziehung der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Neben einem unzureichenden Therapieerfolg sind hinsichtlich der Annahme einer ausgeprägten Teilhabebeeinträchtigung auch alle anderen durch die Krankheitsfolgen herbeigeführten erheblichen Einschnitte in der Lebensführung zu beachten (vgl. Hessisches Landessozialgericht [LSG], Urteil vom 19. November 2019 - L 3 SB 78/18 - juris Rn. 29).