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   OLG Bamberg, 10.05.2021 - 1 U 493/20   

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https://dejure.org/2021,21277
OLG Bamberg, 10.05.2021 - 1 U 493/20 (https://dejure.org/2021,21277)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 10.05.2021 - 1 U 493/20 (https://dejure.org/2021,21277)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 10. Mai 2021 - 1 U 493/20 (https://dejure.org/2021,21277)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VVG § 173 Abs. 2; AVB-BU § 5 Abs. 1, Abs. 2
    Zulässigkeit eines befristeten Anerkenntnisses bei zeitlich beschränktem ärztlichen Fahrverbot

  • rewis.io

    Fahrverbot, Rente, Berufung, Versicherungsbedingungen, Erkrankung, Gesundheitszustand, Einkommen, Diagnose, Versicherungsnehmer, Leistungsbewilligung, Anerkenntnis, Beitragszahlung, Leistungspflicht, Lebensversicherung, koronare Herzerkrankung, sachlicher Grund, ...

  • versicherungsrechtsiegen.de

    Berufsunfähigkeitsversicherung - Zulässigkeit befristetes Anerkenntnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung Wirksamkeit einer Nachprüfungsentscheidung Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung Wiederherstellung der Berufsfähigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.10.2019 - IV ZR 235/18

    Vorliegen eines sachlichen Grundes sowie einer Begründung der Befristung durch

    Auszug aus OLG Bamberg, 10.05.2021 - 1 U 493/20
    Nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. Urteil vom 09.10.2019 - IV ZR 235/18 - Juris) setzt ein befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung sowohl das Vorliegen eines sachlichen Grundes als auch eine Begründung der Befristung durch den Versicherer gegenüber dem Versicherungsnehmer voraus (BGH, a.a.O. Leitsatz und Rdnr. 11).

    In Rechtsprechung und Schrifttum ist daher zu Recht anerkannt, dass für die Befristung ein sachlicher Grund vorliegen muss (vgl. BGH, Urteil vom 09.10.2019 - IV ZR 235/18 - Juris Rdnr. 14 und 15).

    In dem vom BGH mit Urteil vom 09.10.2019 (Az. IV ZR 235/18) entschiedenen Fall war das befristete Anerkenntnis nicht begründet worden, weshalb der BGH die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen hat.

  • LG Bamberg, 11.12.2020 - 41 O 123/20

    Leistungseinstellung in der Berufsunfähigkeitsversicherung nach Wegfall eines

    Auszug aus OLG Bamberg, 10.05.2021 - 1 U 493/20
    1) Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Bamberg vom 11.12.2020 (Az.: 41 O 123/20) gemäß § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig zurückzuweisen und den Streitwert für das Berufungsverfahren auf 78.516,54 EUR festzusetzen.

    Das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 11.12.2020, Az.: 41 O 123/20 Ver wird aufgehoben.

  • BGH, 31.08.2022 - IV ZR 223/21

    Gewährung von weiteren Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung

    Nach Ansicht des Berufungsgerichts, dessen Entscheidung in r+s 2022, 98/100 veröffentlicht ist, liegt in dem Schreiben der Beklagten vom 12. November 2019 keine Leistungsbewilligung und zugleich ("uno actu") das Ergebnis eines Nachprüfungsverfahrens, sondern vielmehr ein befristetes Anerkenntnis.
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