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OLG Brandenburg, 12.01.2012 - 5 U 92/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Inhaberschaft eines Grundbuchberichtigungsanspruchs
- notar-drkotz.de
Grundbuchberichtigung - Prozessstandschaft - Gläubiger des Berichtigungsanspruchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 894; BGB § 873
Voraussetzungen der Geltendmachung des Grundbuchberichtigungsanspruchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 12.11.2010 - 1 O 114/10
- OLG Brandenburg, 12.01.2012 - 5 U 92/10
- BGH, 27.09.2013 - V ZR 43/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.11.1999 - VIII ZR 78/98
Gewillkürte Prozeßstandschaft - Von Amts wegen - Prozeßvoraussetzung - …
Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2012 - 5 U 92/10
Die Prozessstandschaft ist eine in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfende Prozessvoraussetzung, ohne deren Feststellung nicht aus Gründen der Prozessökonomie in der Sache entschieden werden darf (BGH NJW 2000, 738, juris Rn. 19).Hierfür genügt, dass die Tatsachen, aus denen sich eine gewillkürte Prozessstandschaft ergibt, spätestens im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz vorgelegen haben (BGH NJW 2000, 738, juris Rn. 20 m. w. N.).
- BGH, 22.01.1964 - V ZR 25/62
Zurückbehaltungsrecht bei Grundbuchberichtigungsanspruch
Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2012 - 5 U 92/10
Ist dies der Fall, kommt es auf die fehlende Eintragung nicht an (vgl. BGHZ 41, 30, juris Rn. 5). - BGH, 02.10.1987 - V ZR 182/86
Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine gewillkürte Prozess-Standschaft - …
Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2012 - 5 U 92/10
18 Der Berichtigungsanspruch nach § 894 BGB kann nämlich in gewillkürter Prozessstandschaft verfolgt werden (BGH NJW-RR 1988, 126, juris Rn. 13 m. w. N.).