Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,28194
OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20 (https://dejure.org/2022,28194)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 13.10.2022 - 7 U 593/20 (https://dejure.org/2022,28194)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 13. Oktober 2022 - 7 U 593/20 (https://dejure.org/2022,28194)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Betriebs-Berater

    EBay-Abbruchjäger - sekundäre Darlegungslast des Bieters

  • internetrechtsiegen.de

    EBay-Abbruchjäger - sekundäre Darlegungslast des Bieters

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Sekundäre Darlegungslast des Bieters bei Verdacht auf "ebay-Abbruchjäger"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 ; ZPO § 138
    EBay-Abbruchjäger; sekundäre Darlegungslast des Bieters

  • rechtsportal.de

    BGB § 242 ; ZPO § 138
    EBay-Abbruchjäger; sekundäre Darlegungslast des Bieters

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Abgrenzung von zulässiger Schnäppchenjagd und rechtsmissbräuchlicher Abbruchjagd bei eBay - Umstände des Einzelfalls entscheidend

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Abbruchjagd bei eBay-Auktionen: Sekundäre Darlegungslast für den Käufer - eBay-Recht

  • mdr-recht.de (Kurzinformation)

    EBay-Abbruchjäger: Zur sekundären Darlegungslast des Bieters

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    EBay-Abbruchjäger: Zur sekundären Darlegungslast des Bieters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2023, 219
  • MMR 2023, 147
  • K&R 2022, 860
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Schleswig, 23.08.2021 - 16 U 119/20

    Kaufvertragsabschluss auf einer eBay-Auktion: Rechtsmissbräuchliche

    Auszug aus OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20
    Das Oberlandesgericht Schleswig hat sich in seinem Urteil vom 23.8.2021 (Az. 16 U 119/20) umfassend mit den Fragen der "Ebay-Abbruchjagd" und der Umgehung des eigenen Ausschlusses von Ebay durch Nutzung eines fremden Accounts auseinandergesetzt.

    Auch hatte der Bruder der Klägerin vor dem OLG Schleswig beiläufig erklärt, zur Steigerung der Wahrscheinlichkeit eines derartigen unerlaubten Verkäuferverhaltens die Bieterhistorien auf derartige Vorgänge oder andere Auffälligkeiten zu beobachten (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 23. August 2021 - 16 U 119/20 -, Rdn. 54, juris).

    Dann aber ist das Verhalten der Klägerin als rechtsmissbräuchlich anzusehen (vgl. auch OLG Schleswig, Urteil vom 23. August 2021 - 16 U 119/20 -, Rdn. 43, juris), so dass die Klägerin keine Erfüllung verlangen kann.

  • BGH, 22.05.2019 - VIII ZR 182/17

    Indizien für ein Vorgehen als "Abbruchjäger" bei eBay-Internetauktionen

    Auszug aus OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20
    Der Beklagte verweist insoweit auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22.5.2019 (Az. VIII ZR 182/17).

    Ob ein solches als "Abbruchjagd" bezeichnetes Verhalten vorliegt, lässt sich nicht nach abstrakten, verallgemeinerungsfähigen Kriterien bestimmen, sondern hängt vielmehr von der dem Tatrichter obliegenden Gesamtwürdigung der konkreten Einzelfallumstände ab (vgl. BGH NJW 2019, 2475 Rdn. 24 u. 25).

  • OLG Hamm, 30.07.2020 - 34 U 125/19

    Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    Auszug aus OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20
    Dass der Einwand unzulässiger Rechtsausübung eingreifen kann, wenn sich feststellen lässt, dass es dem Teilnehmer an der Auktion nicht um den erfolgreichen Abschluss eines Kaufgeschäftes, sondern um die "Generierung" von Schadensersatzansprüchen geht, wird vom Kammergericht und vom OLG Hamm in den von der Klägerin genannten Entscheidungen nicht etwa in Abrede gestellt, sondern ebenfalls bejaht (vgl. KG Beschl. v. 14.4.2020 - 18 U 19/19, BeckRS 2020, 9312 Rdn. 20; OLG Hamm Urt. v. 30.7.2020 - I-34 U 125/19, BeckRS 2020, 18650 Rdn. 68) und entspricht auch der o.g. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes.
  • KG, 14.04.2020 - 18 U 19/19

    Kaufvertrag auf eBay: Feststellung des Höchstgebots bei Einsatz eines

    Auszug aus OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20
    Dass der Einwand unzulässiger Rechtsausübung eingreifen kann, wenn sich feststellen lässt, dass es dem Teilnehmer an der Auktion nicht um den erfolgreichen Abschluss eines Kaufgeschäftes, sondern um die "Generierung" von Schadensersatzansprüchen geht, wird vom Kammergericht und vom OLG Hamm in den von der Klägerin genannten Entscheidungen nicht etwa in Abrede gestellt, sondern ebenfalls bejaht (vgl. KG Beschl. v. 14.4.2020 - 18 U 19/19, BeckRS 2020, 9312 Rdn. 20; OLG Hamm Urt. v. 30.7.2020 - I-34 U 125/19, BeckRS 2020, 18650 Rdn. 68) und entspricht auch der o.g. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes.
  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Auszug aus OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20
    Genügt der Gegner aber seiner sekundären Darlegungslast nicht, gilt die Behauptung des primär Darlegungsbelasteten nach § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden (vgl. BGH NJW 2020, 1962 Rdn. 37).
  • BGH, 11.01.2022 - VIII ZR 33/20

    Kaufrechtlicher Gewährleistungsanspruch gegen den Gebrauchtwagenhändler wegen des

    Auszug aus OLG Braunschweig, 13.10.2022 - 7 U 593/20
    Dieser Vortrag war auch beachtlich, denn im Hinblick auf die vom Beklagten in der Klagerwiderung bereits angeführten Indizien kann seine Behauptung nicht als willkürlich "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" (vgl. dazu BGH BeckRS 2022, 1468 Rdn. 18) aufgestellt angesehen werden.
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