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OLG Celle, 05.02.2024 - 5 U 134/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
BGB § 633; BGB § 634; BGB § 823; BGB § 1004; NnachbG § 33
Mangelbeseitigungskosten Grenzüberbau; Mangelschaden: Schadensberechnung bei Errichtung eines Zauns auf dem Nachbargrundstück
Verfahrensgang
- LG Hildesheim - 5 O 234/22
- OLG Celle, 05.02.2024 - 5 U 134/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.11.1999 - V ZR 229/98
Schadensersatzansprüche wegen vom Nachbargrundstück herüberdringender …
Auszug aus OLG Celle, 05.02.2024 - 5 U 134/23
Inhalt und Umfang des Anspruchs aus § 1004 BGB im Einzelnen ergeben sich aus der gesetzlichen Regelung des Nachbarrechts, das sich nicht nur als Bundesrecht im BGB findet ( §§ 906 ff. BGB ), sondern auch in den die allgemeinen nachbarrechtlichen Bestimmungen ändernden und ergänzenden Rechtsvorschriften enthalten ist, die nach Art. 1 Abs. 2 , Art. 65, 124 S. 1 EGBGB dem Landesgesetzgeber vorbehalten sind (vgl. BGH, Urteil vom 12. November 1999, Az: V ZR 229/98 , Rn. 10, zit. nach juris). - BGH, 22.02.2018 - VII ZR 46/17
Abkehr von fiktiver Schadensberechnung im Werkvertragsrecht - Besteller kann nur …
Auszug aus OLG Celle, 05.02.2024 - 5 U 134/23
Der Besteller, der keine Aufwendungen zur Mängelbeseitigung tätigt, hat keinen Vermögensschaden in Form und Höhe dieser (nur fiktiven) Aufwendungen ( BGH, Urteil vom 22. Februar 2018, Az. VII ZR 46/17 , Rn. 32, zit. nach juris).