Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 08.02.2024 - 20 UKl 4/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Buttontext "Abonnieren" oder "Weiter zur Zahlung" in einer App erfüllt nicht § 312j Abs. 3 BGB/2024
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 08.02.2024 - 20 UKl 4/23
- OLG Düsseldorf - 20 UKl 4/23 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 18.12.2019 - 7 W 66/19
Zustellung einer einstweiligen Verfügung an einen ausländischen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2024 - 20 UKl 4/23
Abgesehen davon, dass die Rechtsprechung davon ausgeht, dass die Antragsgegnerin auch Deutsch kann (OLG Düsseldorf - 16. ZS - MMR 2020, 182; KG BeckRS 2020, 34942; OLG Dresden MMR 2020, 323; OLG München MMR 2020, 242), führte eine Übersetzung nur zu einer unwesentlichen Verzögerung. - EuGH, 07.04.2022 - C-249/21
Auf elektronischem Wege geschlossener Vertrag: Damit ein solcher Vertrag wirksam …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2024 - 20 UKl 4/23
Bei der Frage, ob es sich um eine andere entsprechende eindeutige Formulierung handelt, ist allein der Text der Schaltfläche maßgeblich (EuGH NJW 2022, 1439 zum zugrundeliegenden Art. 8 Abs. 2 UAbs. 2 RL 2011/83/EU). - EuGH, 05.10.2023 - C-565/22
Ein Verbraucher hat ein einziges Mal das Recht, ein im Fernabsatz abgeschlossenes …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2024 - 20 UKl 4/23
Die Kostenpflichtigkeit des Angebots muss eindeutig sein (EuGH NJW 2023, 3417 Rn. 45). - KG, 15.09.2020 - 19 W 40/20
Annahmeverweigerung bei einer Auslandszustellung wegen fehlender Übersetzung und …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.02.2024 - 20 UKl 4/23
Abgesehen davon, dass die Rechtsprechung davon ausgeht, dass die Antragsgegnerin auch Deutsch kann (OLG Düsseldorf - 16. ZS - MMR 2020, 182; KG BeckRS 2020, 34942; OLG Dresden MMR 2020, 323; OLG München MMR 2020, 242), führte eine Übersetzung nur zu einer unwesentlichen Verzögerung.