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   OLG Düsseldorf, 27.05.2005 - I-3 Wx 127/05   

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https://dejure.org/2005,8046
OLG Düsseldorf, 27.05.2005 - I-3 Wx 127/05 (https://dejure.org/2005,8046)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.05.2005 - I-3 Wx 127/05 (https://dejure.org/2005,8046)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Mai 2005 - I-3 Wx 127/05 (https://dejure.org/2005,8046)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 62 Abs. 2 S. 1 Nr. 1; AufenthG § 62 Abs. 2 S. 1 Nr. 5; AufenthG § 74 Abs. 4
    Abschiebungshaft, Sicherungshaft, Beschleunigungsgebot, Strafhaft, Untersuchungshaft, Haft, Staatsanwaltschaft, Zustimmung, Abschiebung

  • Judicialis

    AufenthG § 62 Abs. 2 Nr. 1; ; AufenthG § ... 62 Abs. 2 Nr. 5; ; AufenthG § 72; ; AufenthG § 72 Abs. 4; ; AufenthG § 74 Abs. 4; ; FEVG § 5; ; FEVG § 6 Abs. 2; ; FEVG § 7 Abs. 1; ; FGG § 12; ; FGG § 13 a; ; FrhEntzG § 14; ; FrhEntzG § 15; ; FrhEntzG § 16

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zur beschleunigten Bearbeitung in Haftsachen bei drohender Abschiebung im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BayObLG, 07.07.2000 - 3Z BR 197/00

    Asylverfahren minderjähriger Ausländer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2005 - 3 Wx 127/05
    In diesem Zusammenhang ist anerkannt, dass die Ausländerbehörde auch die Zeit zu nutzen hat, während der sich der Betroffene noch in Untersuchungshaft oder Strafhaft oder sonst in öffentlichem Gewahrsam befindet (vgl. BayObLGZ 2000, 203, 205, m.w.N.; OLG Karlsruhe in InfAuslR 2000, 234, 235).

    Gleichzeitig lagen bis auf das notwendige Einvernehmen der Staatsanwaltschaft nach § 74 Abs. 4 AufenthG, dessen Fehlen grundsätzlich ein Abschiebungshindernis darstellt (vgl. OLG Köln, a.a.O.; BayObLGZ 2000, 203; Senat FGPrax 2001, 130; jeweils zu § 64 Abs. 3 AuslG), alle Voraussetzungen für eine Abschiebung vor.

  • BVerfG, 06.07.1982 - 2 BvR 856/81

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Dauer der Auslieferungshaft

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2005 - 3 Wx 127/05
    Dies folgt aus dem aus Art. 2 Abs. 2 S 2 GG abzuleitenden verfassungsrechtlichen Gebot, Freiheitsentziehungssachen vorrangig und beschleunigt zu bearbeiten (BVerfGE 46, 194, 195; 61, 28, 34, jew. m.w.N.), d.h. die Abschiebung ohne unnötige Verzögerungen vorzubereiten und durchzuführen (BayObLGZ 1991, 258, 260).
  • BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 1309/76

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Beschleunigungsgebot in Haftsachen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2005 - 3 Wx 127/05
    Dies folgt aus dem aus Art. 2 Abs. 2 S 2 GG abzuleitenden verfassungsrechtlichen Gebot, Freiheitsentziehungssachen vorrangig und beschleunigt zu bearbeiten (BVerfGE 46, 194, 195; 61, 28, 34, jew. m.w.N.), d.h. die Abschiebung ohne unnötige Verzögerungen vorzubereiten und durchzuführen (BayObLGZ 1991, 258, 260).
  • BayObLG, 01.07.1991 - BReg. 3 Z 105/91
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2005 - 3 Wx 127/05
    Dies folgt aus dem aus Art. 2 Abs. 2 S 2 GG abzuleitenden verfassungsrechtlichen Gebot, Freiheitsentziehungssachen vorrangig und beschleunigt zu bearbeiten (BVerfGE 46, 194, 195; 61, 28, 34, jew. m.w.N.), d.h. die Abschiebung ohne unnötige Verzögerungen vorzubereiten und durchzuführen (BayObLGZ 1991, 258, 260).
  • OLG Düsseldorf, 25.01.2001 - 26 Wx 6/01

    Abschiebung bei Ermittlungsverfahren gegen Ausländer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.05.2005 - 3 Wx 127/05
    Gleichzeitig lagen bis auf das notwendige Einvernehmen der Staatsanwaltschaft nach § 74 Abs. 4 AufenthG, dessen Fehlen grundsätzlich ein Abschiebungshindernis darstellt (vgl. OLG Köln, a.a.O.; BayObLGZ 2000, 203; Senat FGPrax 2001, 130; jeweils zu § 64 Abs. 3 AuslG), alle Voraussetzungen für eine Abschiebung vor.
  • LG Frankfurt/Oder, 29.07.2008 - 15 T 87/08

    D (A), Abschiebungshaft, Verlängerung, Sicherungshaft, Entziehungsabsicht,

    Die Pflicht zur beschleunigten Bearbeitung im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG beginnt bereits dann, wenn sich abzeichnet, dass Haft zur Durchsetzung der Abschiebung erforderlich werden könnte (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Mai 2005 - 1-3 Wx 127/05 - zit. nach juris, mit umfangreichen Nachweisen).
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