Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.07.2011 - I-26 W 7/10 (AktE)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7112
OLG Düsseldorf, 27.07.2011 - I-26 W 7/10 (AktE) (https://dejure.org/2011,7112)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.07.2011 - I-26 W 7/10 (AktE) (https://dejure.org/2011,7112)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Juli 2011 - I-26 W 7/10 (AktE) (https://dejure.org/2011,7112)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7112) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Betriebs-Berater

    Mitbestimmungsrecht in Alt-AG mit weniger als 500 Mitarbeitern bei Eintragung vor dem 10.8.1994 verfassungsgemäß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Mitbestimmung der Arbeitnehmer in vor dem 10.08.1994 eingetragenen Aktiengesellschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Aufsichtsrat, Drittelbeteiligung, Gesellschaftsrecht, verfassungsgemäß

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Drittelparitätische Mitbestimmung in Alt-AG mit weniger als 500 Mitarbeitern ist verfassungsgemäß

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mitbestimmungsrecht in Alt-AG mit weniger als 500 Mitarbeitern bei Eintragung vor dem 10.8.1994 verfassungsgemäß

  • drik.de (Kurzinformation)

    Beschwerde im aktienrechtlichen Statusverfahren zurückgewiesen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1564
  • BB 2011, 2626
  • NZG 2011, 1152
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 2/91

    Montan Mitbestimmung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.07.2011 - 26 W 7/10
    Das Bundesverfassungsgericht hat in der Montanmitbestimmungsentscheidung vom 02.03.1999 (BVerfGE 99, 367, "Mannesmann") festgestellt, dass unterschiedliche Regelungen für Neu- und Alt-Fälle auch vor dem Hintergrund des Art. 3 Abs. 1 GG gerechtfertigt sein können.

    Danach ist der Zweck, schon früher montan-mitbestimmte Unternehmen in der bewährten Mitbestimmungsform zu halten, verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BVerfGE 99, 367, "Mannesmann", Rdnr. 25, 38, 94, 119, 121, zitiert nach juris).

  • OLG Düsseldorf, 17.02.1971 - 19 W 3/71
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.07.2011 - 26 W 7/10
    Auch eine Bekanntmachung nach § 99 Abs. 2 Satz 1 AktG genügt jedenfalls dann, wenn zur Stellungnahme binnen angemessener Frist aufgefordert wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.02.1971, NJW 1971, 1567).
  • BVerfG, 09.01.2014 - 1 BvR 2344/11

    Drittelparitätische Mitbestimmung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat einer

    Die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers blieb beim Oberlandesgericht ohne Erfolg; dieses änderte lediglich die Kostenentscheidung ab (veröffentlicht in NZG 2011, S. 1152 ff.; zustimmend besprochen von Lutter, EWiR 2011, S. 637; Imhof, GWR 2011, S. 494).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht