Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen
  Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 42 ; ZPO § 406
  Sachverständiger; Befangenheit

• rechtsportal.de

  ZPO § 42 ; ZPO § 406
  Sachverständiger; Befangenheit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  "Unsinn" allein macht nicht befangen!

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bezeichnung des Klagevortrags als Unsinn macht nicht befangen!

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Dresden, 11.03.2019 - 4 W 208/19

  Rechtzeitigkeit eines Befangenheitsantrag gegen den gerichtlich bestellten …

  Auszug aus OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23

  Nicht jede für die Partei ungünstige Beurteilung kann als einseitig zu ihren Lasten qualifiziert werden, soweit der Sachverständige hierdurch den Boden einer sachlichen Auseinandersetzung nicht verlässt (Senat, Beschluss vom 11. März 2019 - 4 W 208/19 -, Rn. 6, juris; Beschluss vom 7.5.2008 - 4 W 377/08; Beschluss vom 19.7.2007, 4 U 601/06).

  Dass ein medizinischer Sachverständige einen vom Patienten geäußerten Verdacht als "aus der Luft gegriffen und unsinnig" qualifiziert, begründet die Besorgnis der Befangenheit nicht, wenn diese Äußerung Bestandteil einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem geäußerten Vorwurf ist (Senat, Beschluss vom 11. März 2019 - 4 W 208/19 -, juris).

  Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens war auf ein Drittel des Streitwerts der Hauptsache festzusetzen (Senat, Beschluss vom 11. März 2019 - 4 W 208/19 -, Rn. 7 - 8, juris;… Beschluss vom 14. Januar 2010 - 4 W 20/10 -, Rn. 7 - 8, juris; Beschluss vom 30.1.2008 - 4 W 1462/07).

• OLG Dresden, 14.01.2010 - 4 W 20/10

  Befangenheit; Sachverständiger; Arzthaftung

  Auszug aus OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23

  Maßgeblich ist, ob sich eine Äußerung noch im Bereich der sachlichen Auseinandersetzung hält oder damit bereits die Grenze zu einer persönlichen Herabsetzung überschritten wird (Senat, Beschluss vom 14. Januar 2010 - 4 W 20/10 -, Rn. 6, juris).

  Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens war auf ein Drittel des Streitwerts der Hauptsache festzusetzen (Senat…, Beschluss vom 11. März 2019 - 4 W 208/19 -, Rn. 7 - 8, juris; Beschluss vom 14. Januar 2010 - 4 W 20/10 -, Rn. 7 - 8, juris; Beschluss vom 30.1.2008 - 4 W 1462/07).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2003 - L 11 AR 49/03

  Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Begründung der …

  Auszug aus OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23

  Mit der Bezeichnung eines als unzutreffend erachteten Tatsachenvortrags als "Unsinn" sei demgegenüber nach dem allgemeinem Sprachverständnis stets eine Herabsetzung verbunden (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. Juni 2003 - L 11 AR 49/03 AB -, Rn. 4, juris; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 14. Juli 2017 - 13 W 13/17 -, Rn. 14, juris).

 
• OLG Stuttgart, 14.07.2017 - 13 W 13/17

  Ablehnung eines Sachverständigen: Bezeichnung der berechtigten Frage einer Partei …

  Auszug aus OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23

  Mit der Bezeichnung eines als unzutreffend erachteten Tatsachenvortrags als "Unsinn" sei demgegenüber nach dem allgemeinem Sprachverständnis stets eine Herabsetzung verbunden (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 16. Juni 2003 - L 11 AR 49/03 AB -, Rn. 4, juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 14. Juli 2017 - 13 W 13/17 -, Rn. 14, juris).
• OLG Dresden, 12.12.2017 - 4 W 1113/17

  Besorgnis der Befangenheit des medizinischen Sachverständigen wegen …

  Auszug aus OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23

  Erforderlich sind objektive Gründe, die vom Standpunkt des Ablehnenden bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Sachverständige stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (Senat…, Beschluss vom 02. Januar 2019 - 4 W 1108/18 -, Rn. 3, juris; Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 4 W 1113/17 -, Rn. 3, juris).
• OLG Schleswig, 06.09.2007 - 16 W 80/07

  Einmalige verbale Entgleisung kein Befangenheitsgrund!

  Auszug aus OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23

  Angesichts dessen stellt sich die beanstandete Formulierung in der Gesamtschau lediglich als einmalige verbale Entgleisung dar, die noch keinen Anlass bietet, an der Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu zweifeln (so OLG Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 6. September 2007 - 16 W 80/07 -, juris - Bezeichnung einer Einlassung als "Quatsch").
• OLG Dresden, 02.01.2019 - 4 W 1108/18

  Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen im …

  Auszug aus OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23

  Erforderlich sind objektive Gründe, die vom Standpunkt des Ablehnenden bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, der Sachverständige stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (Senat, Beschluss vom 02. Januar 2019 - 4 W 1108/18 -, Rn. 3, juris;… Beschluss vom 12. Dezember 2017 - 4 W 1113/17 -, Rn. 3, juris).