Rechtsprechung
   OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,38812
OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22 (https://dejure.org/2023,38812)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21.11.2023 - 4 U 809/22 (https://dejure.org/2023,38812)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21. November 2023 - 4 U 809/22 (https://dejure.org/2023,38812)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,38812) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 43 ; ZPO § 47 ; ZPO § 256 ; ZPO § 538
    Ablehnung; Befangenheit; Verwirkung; Miteigentümergemeinschaft; Freistellungsinteresse

  • rechtsportal.de

    ZPO § 43 ; ZPO § 47 ; ZPO § 256 ; ZPO § 538
    Ablehnung; Befangenheit; Verwirkung; Miteigentümergemeinschaft; Freistellungsinteresse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht beschiedenes Ablehnungsgesuch wird in der Berufung überprüft!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Düsseldorf, 30.06.2015 - 3 U 11/14

    Bewertung eines hälftigen Miteigentumsanteils an einem Hausgrundstück

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Sie hätte daher hinsichtlich der von der Beklagten vereinnahmten Mieten auch direkt auf Zahlung an die Gemeinschaft bzw. einen Anspruch auf Vorwegteilung nach § 743 Abs. 1 BGB oder auf Zahlung von dem Beklagten geschuldeter Mieten an die Bruchteilsgemeinschaft gemäß § 432 Abs. 1 Satz 1 BGB geltend machen können (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2015 - 3 U 11/14 -, Rn. 107, juris).
  • BGH, 07.05.1992 - V ZR 192/91

    Aussetzung in der Revisionsinstanz bei Einleitung eines Enteignungsverfahren

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Zum einen sprechen gegen die Aussetzung die geringen Erfolgsaussichten der erhobenen Restitutionsklage, auch im Hinblick auf die in § 586 ZPO geregelte Frist zur Klageerhebung (vgl. BGH Urteil vom 07.05.1992 - V ZR 192/91, NJW-RR 92, 1149, 1150; KG 9.1.1998 - 18 WF 9310/97, KGR Berlin 1999, 95; vgl. Zöller/Greger, a.a.O., § 148 ZPO, Rn. 7).
  • KG, 09.01.1998 - 18 WF 9310/97
    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Zum einen sprechen gegen die Aussetzung die geringen Erfolgsaussichten der erhobenen Restitutionsklage, auch im Hinblick auf die in § 586 ZPO geregelte Frist zur Klageerhebung (vgl. BGH Urteil vom 07.05.1992 - V ZR 192/91, NJW-RR 92, 1149, 1150; KG 9.1.1998 - 18 WF 9310/97, KGR Berlin 1999, 95; vgl. Zöller/Greger, a.a.O., § 148 ZPO, Rn. 7).
  • BGH, 13.01.2010 - VIII ZR 351/08

    Wohnraummiete: Feststellungsinteresse des Mieters hinsichtlich der Unwirksamkeit

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Ein Feststellungsinteresse besteht nur, wenn dem subjektiven Recht der Klägerseite eine gegenwärtige Gefahr der Unsicherheit dadurch droht, dass die Beklagtenseite es ernstlich bestreitet oder diese sich eines Rechts gegen die Klagepartei berühmt, und wenn das erstrebte Urteil infolge seiner Rechtskraft geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (BGH, Urteil vom 13.01.2010 - VIII ZR 351/08 -, juris; BGH NJW 86, 2507 m.w.N).
  • BGH, 08.04.2020 - VIII ZR 130/19

    Inzidentprüfung einer unanfechtbaren Entscheidung über das Ablehnungsgesuch durch

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Im Berufungsverfahren kann sodann inzident geprüft werden, ob der geltend gemachte Ablehnungsgrund bei Erlass der angefochtenen Entscheidung vorlag (BGH, Beschluss vom 18.10.2006 - XII ZB 244/04 -, Rn. 8, - juris; Urteil vom 8. April 2020 - VIII ZR 130/19 -, Rn. 20, juris; Stackmann in: Münchener Kommentar ZPO, 6. Aufl. 2020, ZPO § 46 Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 07.02.1986 - V ZR 201/84

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage; Begriff des Feststellungsinteresses

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Ein Feststellungsinteresse besteht nur, wenn dem subjektiven Recht der Klägerseite eine gegenwärtige Gefahr der Unsicherheit dadurch droht, dass die Beklagtenseite es ernstlich bestreitet oder diese sich eines Rechts gegen die Klagepartei berühmt, und wenn das erstrebte Urteil infolge seiner Rechtskraft geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen (BGH, Urteil vom 13.01.2010 - VIII ZR 351/08 -, juris; BGH NJW 86, 2507 m.w.N).
  • BGH, 17.03.2008 - II ZR 313/06

    Begriff des gesetzlichen Richters im Berufungsverfahren; Entscheidung über einen

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Denn eine Partei wird nicht in ihrem Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) verletzt, wenn das Berufungsgericht in Anwendung des § 538 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO eine eigene Sachentscheidung trifft, ohne darüber zu befinden, ob das Ausgangsgericht einen Ablehnungsantrag - unter Mitwirkung der abgelehnten Richter - zu Recht als unzulässig verworfen hat; vielmehr ist im Zivilprozess in dieser Lage das Berufungsgericht "der gesetzliche Richter" (so BGH, Beschluss vom 17. März 2008 - II ZR 313/06 -, m.w.N., -juris).
  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 320/06

    Geltendmachung einer schiedsbefangenen Gegenforderung durch Aufrechnung

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Die Aussetzung der Verhandlung setzt damit Vorgreiflichkeit der in dem anderen Rechtsstreit oder den Verwaltungsverfahren zu treffenden Entscheidung im Sinne einer (zumindest teilweise) präjudiziellen Bedeutung voraus (BGH, Beschluss vom 17.01.2008 - III ZR 320/06 -, Rn. 18, juris).
  • BGH, 18.10.2006 - XII ZB 244/04

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung eines

    Auszug aus OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 809/22
    Im Berufungsverfahren kann sodann inzident geprüft werden, ob der geltend gemachte Ablehnungsgrund bei Erlass der angefochtenen Entscheidung vorlag (BGH, Beschluss vom 18.10.2006 - XII ZB 244/04 -, Rn. 8, - juris; Urteil vom 8. April 2020 - VIII ZR 130/19 -, Rn. 20, juris; Stackmann in: Münchener Kommentar ZPO, 6. Aufl. 2020, ZPO § 46 Rn. 10 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht