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OLG Frankfurt, 23.11.2023 - 7 Ws 220/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hessen
§ 67d Abs 6 S 2 StGB, § 67d Abs 6 S 3 StGB
Berechnung der Unterbringungsdauer im Sinne von § 67d Abs. 6 S. 2 und S. 3 StGB - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 67d Abs. 6
Verwerfung einer sofortigen Beschwerde im Rahmen der Berechnung einer Unterbringung im Maßregelungsvollzug
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 02.08.2023 - Gr. 4b StVK 1508/22
- OLG Frankfurt, 23.11.2023 - 7 Ws 220/23
Papierfundstellen
- StV 2024, 260
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 07.08.2018 - 3 Ws 335/18
Anrechnung der Dauer der Krisenintervention nach § 67h StGB auf die vollzogene …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2023 - 7 Ws 220/23
Ergänzend stellt der Senat ausdrücklich klar, dass für die Berechnung der Unterbringungsdauer im Sinne von § 67d Abs. 6 S. 2 und S. 3 StGB im Falle einer zwischenzeitlichen Aussetzung der Vollstreckung die einzelnen Zeiten seit Beginn der Unterbringung gemäß § 63 StGB - einschließlich der Zeiten der Unterbringung im Rahmen einer Krisenintervention gemäß § 67h StGB - einzubeziehen sind (Peglau jurisPR-StrafR 25/2016 Anm. 2;… Kindhäuser/Neumann/Paeffgen/Saliger/Pollähne StGB, 6. Auflage 2023, § 67d Rn 60, Fn 60;… MüKo-Veh StGB, 4. Auflage 2020, § 67d Rn 6 m.w.N.; OLG Hamm, Beschluss vom 7. August 2018 - 3 Ws 335/18 [in Bezug auf die Krisenintervention]; a.A. LG Marburg, Beschluss vom 2. September 2016 - 11 StVK 183/16 = BeckRS 2016, 17292). - LG Marburg, 02.09.2016 - 11 StVK 183/16
Wird die Vollstreckung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.11.2023 - 7 Ws 220/23
Ergänzend stellt der Senat ausdrücklich klar, dass für die Berechnung der Unterbringungsdauer im Sinne von § 67d Abs. 6 S. 2 und S. 3 StGB im Falle einer zwischenzeitlichen Aussetzung der Vollstreckung die einzelnen Zeiten seit Beginn der Unterbringung gemäß § 63 StGB - einschließlich der Zeiten der Unterbringung im Rahmen einer Krisenintervention gemäß § 67h StGB - einzubeziehen sind (Peglau jurisPR-StrafR 25/2016 Anm. 2;… Kindhäuser/Neumann/Paeffgen/Saliger/Pollähne StGB, 6. Auflage 2023, § 67d Rn 60, Fn 60;… MüKo-Veh StGB, 4. Auflage 2020, § 67d Rn 6 m.w.N.; OLG Hamm, Beschluss vom 7. August 2018 - 3 Ws 335/18 [in Bezug auf die Krisenintervention]; a.A. LG Marburg, Beschluss vom 2. September 2016 - 11 StVK 183/16 = BeckRS 2016, 17292).
- OLG Frankfurt, 15.02.2024 - 7 Ws 3/24
Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Unterbringungsverfahren
Dieser Zeitraum muss bei der Berechnung der Dauer der Unterbringung nach § 67d Abs. 3 StGB, der nach § 67d Abs. 6 StGB für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus entsprechend gilt, abgezogen werden (…vgl. Münchener Kommentar zum StGB, 4. Auflage 2020, § 67d Rn 5 f. m.w.N.; vgl. auch OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 23. November 2023 - 7 Ws 220/23).