Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.11.2021 - 1 Vollz (Ws) 219/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Regelmäßige Überprüfung des Betroffenen im Regelvollzug Ungenügende Behandlungsangebote im Sinne des § 66c Abs. 1 Nr. 1 StGB Zehnwöchige Frist zur Vorbereitung von Behandlungsangeboten im Einweisungsverfahren Fehlende Angebote für psychologische Einzeltherapien als ...
Verfahrensgang
- LG Arnsberg - 1 StVK 15/19
- OLG Hamm, 22.11.2021 - 1 Vollz (Ws) 219/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09
Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2021 - 1 Vollz (Ws) 219/21
Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist es, entsprechend der Vorgabe des BVerfG (Urteil vom 04. Mai 2011 - 2 BvR 2333/08 -, Rn. 112 bei juris) sicherzustellen, dass schon während des Strafvollzugs alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um bei jungen Menschen Entwicklungen zum Intensivtäter zu unterbrechen und so den Zweck der Sicherungsverwahrung schon vor ihrer endgültigen Anordnung im Strafvollzug entbehrlich zu machen, wobei nach der gesetzgeberischen Wertung gerade bei jungen Menschen, die sich noch in der Entwicklung befinden, die Unterbringung in einer sozialtherapeutischen Einrichtung insofern erhöhte Erfolgsaussichten eröffnet (vgl. BT-Drs. 17/9874 S. 23 zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 7 Abs. 3 JGG;… BeckOK/Freuding, JGG, 22. Ed. 1.8.2021, § 7 Rn. 41;… Meier/Rössner/Trüg/Wulf, JGG, 2. Aufl., § 7 Rn. 25;… MüKo/Laue, StGB, 3. Aufl., § 106 JGG Rn. 20). - OLG Hamm, 06.07.2017 - 1 Vollz (Ws) 21/17
Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder …
Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2021 - 1 Vollz (Ws) 219/21
Für eine eingehende Vorbereitung, Erstellung und Umsetzung der Einweisungsentscheidung billigt der Senat der Vollzugsbehörde einen behandlungsfreien Zeitraum von regelmäßig zehn Wochen zu (vgl. Senatsbeschlüsse vom 06. Juli 2017 - III-1 Vollz(Ws) 21/17 -, juris und vom 30. April 2019 - III-1 Vollz(Ws) 544/18 -), der hier indes weit überschritten wurde, worauf die Strafvollstreckungskammer in dem angefochtenen Beschluss bereits zutreffend hingewiesen hat. - OLG Hamm, 26.08.2020 - 1 Vollz (Ws) 231/20
Erforderlichkeit von Behandlungsmaßnahmen laut Vollzugsplan; Bringschuld der …
Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2021 - 1 Vollz (Ws) 219/21
Es ist Aufgabe der Vollzugsbehörde, dem Verurteilten entsprechende Behandlungsmaßnahmen anzubieten (vgl. Senatsbeschluss vom 26. August 2020 - III-1 Vollz(Ws) 231/20 - m.w.N.), zumal wenn wie hier das Störungsbild des Betroffenen verlässliche Kontakte erfordert. - OLG Hamm, 30.04.2019 - 1 Vollz (Ws) 544/18
Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder …
Auszug aus OLG Hamm, 22.11.2021 - 1 Vollz (Ws) 219/21
Für eine eingehende Vorbereitung, Erstellung und Umsetzung der Einweisungsentscheidung billigt der Senat der Vollzugsbehörde einen behandlungsfreien Zeitraum von regelmäßig zehn Wochen zu (vgl. Senatsbeschlüsse vom 06. Juli 2017 - III-1 Vollz(Ws) 21/17 -, juris und vom 30. April 2019 - III-1 Vollz(Ws) 544/18 -), der hier indes weit überschritten wurde, worauf die Strafvollstreckungskammer in dem angefochtenen Beschluss bereits zutreffend hingewiesen hat.