Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.05.2019 - 4 RVs 48/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Strafrahmenverschiebung, Täuschung über die Beteiligten an einer rechtswidrigen Tat, Kronzeugenregelung
- Wolters Kluwer
Strafrahmenverschiebung; Täuschung über die Beteiligten an einer rechtswidrigen Tat; Kronzeugenregelung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 145d Abs. 3 ; StGB § 46b
Strafrahmenverschiebung; Täuschung über die Beteiligten an einer rechtswidrigen Tat; Kronzeugenregelung - rechtsportal.de
StGB § 145d Abs. 3 ; StGB § 46b
Strafbarkeit wegen Vortäuschens einer Straftat zur Erlangung von Strafmilderung erfordert Absicht hinsichtlich der Strafrahmenverschiebung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vortäuschen einer Straftat in der Qualifikationsvariante nach § 145d Abs. 3 Nr. 1 StGB
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 03.07.2018 - 3 Ns 54/18
- OLG Hamm, 23.05.2019 - 4 RVs 48/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.02.2017 - 2 StR 291/16
Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …
Auszug aus OLG Hamm, 23.05.2019 - 4 RVs 48/19
Sie kann aber auch - etwa wenn die Aussage verspätet gemacht wurde und Präklusion eingetreten ist - im Rahmen der Strafzumessung allgemein nach § 46 StGB mildernd berücksichtigt werden (BGH Urt. v. 22.02.2017 - 2 StR 291/16 - juris m.w.N.).