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   OLG Jena, 21.11.2017 - 5 U 578/16   

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https://dejure.org/2017,69074
OLG Jena, 21.11.2017 - 5 U 578/16 (https://dejure.org/2017,69074)
OLG Jena, Entscheidung vom 21.11.2017 - 5 U 578/16 (https://dejure.org/2017,69074)
OLG Jena, Entscheidung vom 21. November 2017 - 5 U 578/16 (https://dejure.org/2017,69074)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    Art 237 § 2 Abs 2 S 1 BGBEG, Art 237 § 2 Abs 4 S 1 BGBEG, Art 237 § 2 Abs 4 S 2 BGBEG, § 894 BGB
    Geltendmachung eines Grundberichtigungsanspruchs einer Kommune in den neuen Bundesländern bei Eintragung von Volkseigentum ins Grundbuch

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 14.07.1995 - V ZR 39/94

    Grundbuchberichtigung und Vermögenszuordnungsverfahren

    Auszug aus OLG Jena, 21.11.2017 - 5 U 578/16
    So hat der Bundesgerichtshof bereits im Urteil vom 14.07.1995 (Az. V ZR 39/94, abgedruckt in ZIP 1995, 1553 - zitiert nach juris) ausgeführt, dass dem Zuordnungsverfahren anders als dem Restitutionsverfahren nach dem Vermögensgesetz kein das Zivilrecht korrigierendes materielles Rechtsgefüge zugeordnet ist.
  • BVerwG, 01.02.2010 - 3 B 86.09

    Vermögenszuordnungsrecht; zur Wohnungsversorgung genutztes volkseigenes Vermögen;

    Auszug aus OLG Jena, 21.11.2017 - 5 U 578/16
    (vgl. BVerwG, Beschluss vom 01.02.2010, Az. 3 B 86/09, abgedruckt in LKV 2010, 173 - zitiert nach juris).
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