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   OLG Köln, 15.07.2020 - 11 U 64/19   

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https://dejure.org/2020,19758
OLG Köln, 15.07.2020 - 11 U 64/19 (https://dejure.org/2020,19758)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.07.2020 - 11 U 64/19 (https://dejure.org/2020,19758)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. Juli 2020 - 11 U 64/19 (https://dejure.org/2020,19758)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wer verhandelt, verweigert die Vertragserfüllung nicht (mehr)!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wer verhandelt, verweigert die Vertragserfüllung nicht (mehr)! (IBR 2020, 454)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • LG Köln, 19.03.2019 - 32 O 201/19

    Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit der Errichtung eines

    Auszug aus OLG Köln, 15.07.2020 - 11 U 64/19
    Die Berufung der Kläger gegen das am 19.03.2019 verkündete Urteil der 32. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 32 O 201/19 - wird zurückgewiesen.

    Die Kläger beantragen, unter Aufhebung des am 19.03.2019 verkündeten Urteils des Landgerichts Köln - 32 O 201/19 - die Beklagte zu verurteilen, an die Kläger einen Betrag in Höhe von 120.022,15 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 43.049,21 EUR seit dem 24.06.2017, aus weiteren 54.948,43 EUR seit Rechtshängigkeit der Klageerweiterung vom 07.05.2018 und aus weiteren 22.024,51 EUR seit dem 29.01.2019 zu zahlen.

  • BGH, 18.03.2016 - V ZR 89/15

    Schadensersatzanspruch des Eigentümers einer Sache bei Verweigerung der

    Auszug aus OLG Köln, 15.07.2020 - 11 U 64/19
    Der Schuldner muss eindeutig zum Ausdruck bringen, er werde seinen Vertragspflichten nicht nachkommen und es damit ausgeschlossen erscheinen lassen, dass er sich von einer Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung umstimmen ließe (BGH, NJW 2016, 3235; BGH, BauR 2014, 2086).
  • BGH, 24.06.1998 - XII ZR 195/96

    Einigung auf Fortsetzung des Mietverhältnisses bei vorzeitiger Kündigung eines

    Auszug aus OLG Köln, 15.07.2020 - 11 U 64/19
    Damit bestand der Werkvertrag, anders als in der von den Klägern zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (NJW 1998, 2664), fort.
  • BGH, 18.09.2014 - VII ZR 58/13

    Aufnahme eines unterbrochenen Revisionsverfahrens gegen den Insolvenzverwalter in

    Auszug aus OLG Köln, 15.07.2020 - 11 U 64/19
    Der Schuldner muss eindeutig zum Ausdruck bringen, er werde seinen Vertragspflichten nicht nachkommen und es damit ausgeschlossen erscheinen lassen, dass er sich von einer Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung umstimmen ließe (BGH, NJW 2016, 3235; BGH, BauR 2014, 2086).
  • BGH, 05.07.1990 - VII ZR 352/89

    Wegfall der Entbehrlichkeit der Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung

    Auszug aus OLG Köln, 15.07.2020 - 11 U 64/19
    Wenn die Voraussetzungen, unter denen eine Fristsetzung entbehrlich war, vor Geltendmachung des Schadensersatzes wieder entfallen sind, bedarf es für die Geltendmachung des Schadensersatzes einer Fristsetzung (BGH, BauR 1990, 725).
  • LG Landau/Pfalz, 30.12.2020 - 2 O 105/19

    Vorunternehmer ist Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers!

    (OLG Köln, Urteil vom 15. Juli 2020 -1-11 U 64/19).
  • OLG Köln, 03.02.2021 - 16 U 90/20

    Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Mängelbeseitigung; Relevanter Zeitpunkt bei

    Bei dieser im Wege der Gesamtabwägung zu klärenden Frage ist maßgeblich auf den Zeitpunkt der Geltendmachung des Mängelrechts abzustellen (vgl. OLG Köln, Urt. v. 15.07.2020 - 11 U 64/19 = BauR 2020, 1789 Rz. 28; Manteufel in Werner/Pastor, Der Bauprozess, 17. Aufl. 2020, Rz. 2125), also darauf, wann "an sich" die entsprechende Aufforderung hätte erfolgen müssen.
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