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   OLG Karlsruhe, 17.08.2023 - 19 W 57/22 (Wx)   

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https://dejure.org/2023,22336
OLG Karlsruhe, 17.08.2023 - 19 W 57/22 (Wx) (https://dejure.org/2023,22336)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.08.2023 - 19 W 57/22 (Wx) (https://dejure.org/2023,22336)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. August 2023 - 19 W 57/22 (Wx) (https://dejure.org/2023,22336)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eigentumsumschreibung bei einer Eigentumswohnung - und die Prüfung der Verwalterzustimmung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verwalterzustimmung ohne Verwalter: Wie geht denn das? (IMR 2023, 471)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2023, 252
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 06.12.2018 - V ZB 134/17

    Unwiderruflichkeit einer Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums in

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.08.2023 - 19 W 57/22
    Bis zum Wirksamwerden des Veräußerungsvertrags ist die vorab erteilte Zustimmung entsprechend § 183 BGB widerruflich (BGH, Beschluss vom 06.12.2018 - V ZB 134/17, NZM 2019, 542 Rn. 7, 9, beck-online, vgl. zum ganzen auch MüKoBGB/Krafka, 9. Aufl. 2023, WEG § 12 Rn. 40 m.w.N.).

    Diese Sicht der Dinge wird auch dem Umstand gerecht, dass unter bestimmten Bedingungen eine Veräußerungszustimmung unwiderruflich wird (vgl. eingehend BGH, Beschluss vom 06.12.2018 - V ZB 134/17, NZM 2019, 542, beck-online).

  • BGH, 29.05.2020 - V ZR 141/19

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Pflichten des Versammlungsleiters bei der

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.08.2023 - 19 W 57/22
    Die Feststellung des Abstimmungsergebnisses und ihre Verkündung hat darüber hinaus inhaltsfixierende Wirkung und bestimmt vorbehaltlich einer Anfechtung im Beschlussanfechtungsverfahren, ob und mit welchem Inhalt ein Beschluss gefasst worden ist (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 23.08.2001 - V ZB 10/01, NZM 2001, 961, beck-online, BGH, Urteil vom 29.05.2020 - V ZR 141/19, ZWE 2020, 379, beck-online; Bärmann/Dötsch, 15. Aufl. 2023, WEG § 23 Rn. 75; Bärmann/Merle, 15. Aufl. 2023, WEG § 25 Rn. 129 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 23.08.2001 - V ZB 10/01

    Veräußerung des Wohnungseigentums während eines rechtshängigen

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.08.2023 - 19 W 57/22
    Die Feststellung des Abstimmungsergebnisses und ihre Verkündung hat darüber hinaus inhaltsfixierende Wirkung und bestimmt vorbehaltlich einer Anfechtung im Beschlussanfechtungsverfahren, ob und mit welchem Inhalt ein Beschluss gefasst worden ist (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 23.08.2001 - V ZB 10/01, NZM 2001, 961, beck-online, BGH, Urteil vom 29.05.2020 - V ZR 141/19, ZWE 2020, 379, beck-online; Bärmann/Dötsch, 15. Aufl. 2023, WEG § 23 Rn. 75; Bärmann/Merle, 15. Aufl. 2023, WEG § 25 Rn. 129 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 24.01.2020 - V ZR 110/19

    Gebotenheit des Zukommenlassens der Angebote der Bewerber sowie deren Eckdaten

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.08.2023 - 19 W 57/22
    Dadurch soll gewährleistet werden, dass die Wohnungseigentümer innerhalb des ihnen zustehenden Beurteilungsspielraums ihre Entscheidung über die Verwalterbestellung auf einer hinreichend fundierten Tatsachengrundlage treffen können (BGH, Urteil vom 24.01.2020 - V ZR 110/19, NZM 2020, 663, Rn. 9 beck-online, zum Ganzen auch BeckOK BGB/Hügel, 66. Ed. 1.5.2023, WEG § 26 Rn. 9, 10 m.w.N.).
  • KG, 27.02.2018 - 1 W 38/18

    Grundbuchrechtlicher Vollzug der Veräußerung von Wohnungseigentum: Anforderungen

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.08.2023 - 19 W 57/22
    Demzufolge muss dem Grundbuchamt bei Umschreibung des Eigentums auf einen neuen Erwerber neben der Erklärung des Verwalters auch dessen Bestellung nachgewiesen werden (vgl. KG, Beschluss vom 27.02.2018 - 1 W 38/18, BeckRS 2018, 2614 Rn. 3, beck-online; eingehend MüKoBGB/Krafka, 9. Aufl. 2023, WEG § 12 Rn. 38 - 43 m.w.N.).
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