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   OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20   

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https://dejure.org/2020,82011
OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20 (https://dejure.org/2020,82011)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.11.2020 - 2 U 31/20 (https://dejure.org/2020,82011)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. November 2020 - 2 U 31/20 (https://dejure.org/2020,82011)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Werbung mit der Alleinstellungsbehauptung 'Die beste Online-Apotheke Deutschlands' Irreführende Werbung Werbung mit einem Testergebnis bzw. einer von einem Dritten (aufgrund des Tests) vergebenen Auszeichnung

Sonstiges

  • fgvw.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Werbung der Shop-Apotheke als beste Online-Apotheke Deutschlands irreführend - Apothekerkammer Nordrhein setzt sich durch

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • LG Stuttgart, 13.01.2020 - 37 O 29/19
    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 13.01.2020, Az. 37 O 29/19 KfH, in Ziff. 2 des Tenors unter Abweisung der weitergehenden Klage wie folgt abgeändert:.

    das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 13.01.2020 (Az.: 37 O 29/19 KfH) aufzuheben und die Klage der Berufungsbeklagten vom 06.08.2019 abzuweisen sowie die Kostenentscheidung entsprechend abzuändern.

    die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des LG Stuttgart vom 13.01.2020 (Az: 37 O 29/19 KfH) zurückzuweisen.

  • BGH, 24.01.2019 - I ZR 200/17

    Das beste Netz - Wettbewerbsverstöße eines

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Erforderlich ist, dass die Werbung geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über marktrelevante Umstände hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (BGH, GRUR 2019, 631, Rn. 67 - Das beste Netz).

    Er darf sich mit der Auszeichnung schmücken, wenn sie nicht erschlichen, sondern in einem seriösen Verfahren vergeben worden ist (BGH, GRUR 2003, 800, juris Rn. 38 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2019, 631, Rn. 68 - Das beste Netz).

  • BGH, 25.01.2001 - I ZR 323/98

    Trainingsvertrag; Verwirkung von Vertragsstrafen bei mehrfachen Verstößen gegen

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Angesichts dessen erscheinen die beiden Werbeaufträge nicht als so eng miteinander verbunden, dass sie bei natürlicher Betrachtungsweise als ein einheitliches, zusammengehörendes Tun erscheinen (vgl. BGH, NJW 2001, 2622; Hofmann, NJW 2019, 2126, 2129).
  • OLG Hamburg, 11.11.2009 - 5 U 214/08

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung durch ein Telefon- und

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Dieses Textverständnis steht nicht im Widerspruch zum Urteil des OLG Hamburg vom 11.11.2009, 5 U 214/08.
  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Die Unabhängigkeit ist auch nicht schon dadurch gefährdet, dass eine Zeitschrift neben Testergebnissen zur Deckung ihrer Kosten zugleich Anzeigen veröffentlicht oder Lizenzen zur Werbung mit einem Testergebnis unter Benutzung des Namens oder der Marke des Testveranstalters vergibt (vgl. BGH GRUR 2016, 1076, Rn. 45 - LGA tested).
  • BGH, 09.12.1975 - VI ZR 157/73

    Haftung für Warentest

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Eine Untersuchung muss neutral vorgenommen werden (BGH GRUR 1976, 268 (271) - Warentest II; BGH GRUR 1989, 539 - Warentest V).
  • BGH, 13.02.2003 - I ZR 41/00

    Schachcomputerkatalog

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Er darf sich mit der Auszeichnung schmücken, wenn sie nicht erschlichen, sondern in einem seriösen Verfahren vergeben worden ist (BGH, GRUR 2003, 800, juris Rn. 38 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2019, 631, Rn. 68 - Das beste Netz).
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01

    Mindestverzinsung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Diese Argumentation hilft der Beklagten jedoch nicht weiter, denn es genügt, wenn die Werbeaussage geeignet ist, einen erheblichen Teil der durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher irrezuführen (BGH, GRUR 2004, 162 - Mindestverzinsung).
  • BGH, 21.02.1989 - VI ZR 18/88

    Unterlassungsanspruch des Herstellers beim Warentest

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Eine Untersuchung muss neutral vorgenommen werden (BGH GRUR 1976, 268 (271) - Warentest II; BGH GRUR 1989, 539 - Warentest V).
  • BGH, 19.09.1996 - I ZR 124/94

    Beratungskompetenz - Irreführung/Leistungsfähigkeit

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.11.2020 - 2 U 31/20
    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die vom Beklagten aufgestellte Werbebehauptung irreführend ist, trägt die Klägerin (vgl. BGH, Urteil vom 19.09.1996, I ZR 124/94 - Beratungskompetenz - juris, Rn. 29; Bornkamm/Feddersen, aaO., § 5, Rn. 1.241).
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