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   OLG Zweibrücken, 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23   

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https://dejure.org/2023,26373
OLG Zweibrücken, 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23 (https://dejure.org/2023,26373)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23 (https://dejure.org/2023,26373)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 22. August 2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23 (https://dejure.org/2023,26373)
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  • BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16

    Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil:

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23
    Aus den Urteilsgründen muss sich ferner ergeben, dass die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 01.02.2017 - 2 StR 78/16, juris Rn. 20).
  • BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

    Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23
    Das Revisionsgericht darf die Beweiswürdigung des Tatrichters dementsprechend nicht durch seine eigene ersetzen, hat sie aber auf rechtliche Fehler zu überprüfen (BGH, Beschluss vom 07.06.1979 - 4 StR 441/78, juris Rn. 8 = BGHSt 29, 18 ff.).
  • BGH, 01.06.2016 - 1 StR 597/15

    Notwehr (Gebotenheit: Notwehrprovokation, gestuftes Notwehrrecht, persönliches

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23
    Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (BGH, Beschluss vom 16.07.2019 - 4 StR 231/19, NStZ-RR 2019, 317, 317; BGH, Urteil vom 01.06.2016 - 1 StR 597/15, juris Rn. 27 m.w.N; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 337 Rn. 26 ff.).
  • BayObLG, 12.07.2021 - 203 StRR 171/21

    Pflicht eines Ausländers zum Mitführen von Identitätsnachweisen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23
    Der Senat kann nicht überprüfen oder ausschließen, dass der Betroffenen einen Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG oder § 25 Absatz 1 bis 3 oder 4a bis 4b AufenthG besitzt und er nach § 5 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 Nr. 4 AufenthG von der Passpflicht nach § 3 Abs. 1 AufenthG befreit ist (BayObLG, Urteil vom 12.07.2021 - 203 StRR 171/21, juris, Rn. 14).
  • BGH, 16.07.2019 - 4 StR 231/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 22.08.2023 - 1 ORbs 4 SsRs 25/23
    Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (BGH, Beschluss vom 16.07.2019 - 4 StR 231/19, NStZ-RR 2019, 317, 317; BGH, Urteil vom 01.06.2016 - 1 StR 597/15, juris Rn. 27 m.w.N; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 337 Rn. 26 ff.).
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