Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21 OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,7539
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21 OVG (https://dejure.org/2024,7539)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 06.03.2024 - 1 LB 65/21 OVG (https://dejure.org/2024,7539)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 06. März 2024 - 1 LB 65/21 OVG (https://dejure.org/2024,7539)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,7539) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • BVerfG, 06.07.1999 - 2 BvF 3/90

    Hennenhaltungsverordnung

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Das Merkmal "angemessen" bezieht sich dabei in den Fassungen des Tierschutzgesetzes seit 1986 auch auf die verhaltensgerechte Unterbringung (vgl. BVerfG, Urteil vom 6. Juli 1999 - 2 Bvf 3/90 -, juris Rn. 138).

    Was eine den Bedürfnissen des Tieres entsprechende angemessene Ernährung, Pflege und verhaltensgerechte Unterbringung ist, lässt sich mit Hilfe des einschlägigen tiermedizinischen und verhaltenswissenschaftlichen Schrifttums zumindest im Umriss festlegen (vgl. BVerfG, Urteil vom 6. Juli 1999 - 2 BvF 3/90 -, juris Rn. 121).

    Dem Tierschutz und auch dem Grundrechtsschutz ist am meisten gedient, wenn Vorgaben aktueller gehalten und rascher umgesetzt werden können, als dies durch ein förmliches Gesetzgebungsverfahren möglich wäre (vgl. BVerfG, Urteil vom 6. Juli 1999, a.a.O Rn. 136 und zur Parallelproblematik im technischen Sicherheitsrecht Burghart in: Leibholz/Rinck, Grundgesetz Kommentar, 91. EL 10/23, Rn. 698).

  • OVG Niedersachsen, 08.11.2018 - 11 LB 34/18

    Auswahlermessen; Ermessensdefizit; Haltungseinrichtung; Nichtverhalten;

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Durch die Unterbringung sollen nach dem Bedarfsdeckungs- und Schadensvermeidungskonzept die angeborenen arteigenen und essentiellen Verhaltensmuster nicht unangemessen eingeschränkt werden, wobei - im Gegensatz zu § 2 Nr. 2 TierSchG - der Eintritt von Schmerzen, vermeidbaren Leiden oder Schäden nicht erfolgt sein muss (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 8. November 2018 - 11 LB 34/18 -, juris Rn. 39).

    Die Alleinhaltung eines Pferdes ist dem Funktionskreis des Sozialverhaltens eines Tieres zuzuordnen (zu den in der Fachwissenschaft entwickelten Funktionskreisen der Grundbedürfnisse eines Tieres vgl. statt vieler Internationale Gesellschaft für Nutztierhaltung, http://www.ign-nutztierhaltung.ch/de/seite/verhalten-6, abgerufen zuletzt am 31.01.2024 und Hirt/Maisack/Moritz/Felde/Hirt, TierSchG, 4. Aufl. 2023, § 2 Rn. 30b) und unterfällt dem in § 2 Nr. 1 TierSchG genannten Oberbegriff der "verhaltensgerechten Unterbringung" (offen gelassen, ob das Vorhandensein weiterer Artgenossen der verhaltensgerechten Unterbringung, dem Pflegen oder beiden Begriffen zuzuordnen ist: OVG Lüneburg, Urteil vom 8. November 2018 - 11 LB 34/18 -, juris Rn. 40).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1997 - 20 A 688/96

    Weidehaltung; Pferde; Künstlicher Witterungsschutz

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Aus dem systematischen Zusammenhang von § 2 Nr. 1 TierSchG mit § 1 TierSchG ergibt sich, dass das Wohlbefinden der Tiere auf einem art-, bedürfnis- und verhaltensgerechten Ablauf der Lebensvorgänge beruht (vgl. OVG Münster, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris Rn. 24) .

    Die in den Leitlinien ausgesprochenen Empfehlungen und Bewertungen stellen eine sachverständige Zusammenfassung dessen dar, was als verlässlicher und gesicherter wissenschaftlicher Kenntnisstand gelten kann (so auch OVG Lüneburg, Urteil vom 18. Juni 2013 - 11 LC 206/12 - juris Rn. 30; VGH München, Beschluss vom 15. Juli 2002 - 25 CS 02.1371 -, juris Rn 2; OVG Münster, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, juris Rn. 29).

  • VGH Bayern, 17.04.2023 - 11 BV 22.1234

    Fahrerlaubnisbehörde kann das Fahren mit Fahrrädern oder E-Scootern nicht

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Je bedeutsamer die Norm ist, insbesondere je intensiver die damit verbundene Freiheitseinschränkung des Bürgers ausfällt, desto höher ist das Maß der gebotenen inhaltlichen Bestimmtheit der Norm (VGH München, Urteil vom 17. April 2023 - 11 BV 22.1234 -, juris Rn. 31).
  • BVerfG, 17.02.1998 - 1 BvF 1/91

    Kurzberichterstattung

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Ein Eingriff in Art. 12 GG wäre nur dann gegeben, wenn die Regelung nicht nur irgendwie geartete, entfernte Folgen für die berufliche Tätigkeit herbeiführt, sondern sich die Verfügung entweder unmittelbar auf die Berufstätigkeit bezieht oder sie zumindest eine objektiv berufsregelnde Tendenz hat (vgl. BVerfG, Urteil vom 17. Februar 1998 - 1 BvF 1/91 -, BVerfGE 97, 228-270).
  • BVerwG, 26.10.2017 - 8 C 14.16

    Internetverbot für drei Glücksspielarten bestätigt

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Der Regelungsgehalt kann sich aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsaktes ergeben, insbesondere aus seiner Begründung, sowie aus den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne weiteres erkennbaren Umständen (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 2017 - 8 C 14.16 -, juris, Rn. 12 ff.; OVG Münster, Urteil vom 28. Oktober 2021 - 10 A 244/19 -, juris, Rn. 54.).
  • BVerwG, 13.06.2019 - 3 C 28.16

    Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Der durch den Kläger in diesem Zusammenhang vorgenommene Vergleich des vorliegenden Falls mit dem der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Juni 2019 - 3 C 28.16 - zugrundeliegenden Fall geht fehl.
  • BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 32.12

    Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung;

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Ferner lässt sich ein auf so breiter Basis entwickelter Erkenntnisstand wie der oben dargelegte nicht ohne Weiteres durch wissenschaftliche Einzelmeinungen widerlegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. November 2013 - 3 C 32.12 -, juris Rn. 19 zu Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung).
  • VerfGH Bayern, 09.02.2021 - 6-VII-20

    Erfolglose Popularklage gegen coronabedingte Ausgangsbeschränkungen und andere

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Es ist ausreichend, dass sich die gesetzlichen Vorgaben mithilfe allgemeiner Auslegungsregeln erschließen lassen (vgl. Bay. Verfassungsgerichtshof, Entscheidung vom 9. Februar 2021 - Vf. 6-VII-20 -, juris Rn. 50).
  • BVerfG, 27.01.1976 - 1 BvR 2325/73

    Speyer-Kolleg

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.03.2024 - 1 LB 65/21
    Danach muss das Parlament, das einen Regelungsbereich selbst nicht abschließend ordnet, jedenfalls diejenigen Leitentscheidungen treffen, die die Regelungsbefugnis des zur weiteren Rechtsetzung ermächtigten Verordnungsgebers nach Tendenz und Programm umgrenzen und berechenbar machen (BVerfG, Beschluss vom 27. Januar 1976 - 1 BvR 2325/73 -, juris Rn. 34; BVerwG, Urteil vom 1. Dezember 1978 - VII C 76.77 -, juris Rn. 30).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2021 - 10 A 244/19

    Löschung einer unrichtigen Eintragung einer Baulast im Baulastenverzeichnis als

  • BVerwG, 01.12.1978 - 7 C 76.77
  • OVG Niedersachsen, 18.06.2013 - 11 LC 206/12

    Tierschutzwidrigkeit der Einzäunung einer Pferdeweide mit Stacheldraht

  • VG Trier, 16.06.2014 - 6 K 1531/13

    Der einsame Esel

  • VGH Bayern, 06.07.2020 - 23 CS 20.383

    Tierhaltungs- und Betreuungsverbot wegen tierschutzwidriger Unterbringung

  • OVG Sachsen, 25.01.2023 - 6 B 318/22

    Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; tierschutzrechtliche Anordnungen zur

  • VG Bayreuth, 28.05.2020 - B 1 K 19.273

    Tierärztliche Beurteilung der Pferdehaltung

  • VGH Bayern, 15.07.2002 - 25 CS 02.1371
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht