Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2024 - 3 L 34/24.Z |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,7247) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 124a Abs 4 S 1 VwGO, § 55d VwGO
Zur Ersatzeinreichung nach $ 55d VwGO
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 09.01.2024 - 1 A 120/23
- OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2024 - 3 L 34/24.Z
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Niedersachsen, 27.02.2024 - 14 LA 117/23
Ersatzeinreichung; unverzügliche Glaubhaftmachung; vorübergehende Unmöglichkeit; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2024 - 3 L 34/24
Die Einhaltung der Vorschrift ist eine Frage der Zulässigkeit und daher von Amts wegen zu beachten; sie steht nicht zur Disposition der Beteiligten (vgl. NdsOVG, Beschluss vom 27. Februar 2024 - 14 LA 117/23 - juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH…, Beschluss vom 13. Dezember 2022 - 19 ZB 22.2473 - juris Rn. 2).Hierbei hängt es von den Umständen des Einzelfalls ab, innerhalb welcher Zeitspanne die Glaubhaftmachung zu erfolgen hat (zum Ganzen: vgl. NdsOVG, Beschluss vom 27. Februar 2024, a.a.O. Rn. 8 f. m.w.N.).
- BVerwG, 25.01.2021 - 9 C 8.19
Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2024 - 3 L 34/24
Die Rechtsmittelbelehrung ist insbesondere nicht mangels Hinweises auf die Formvorschrift des § 55d VwGO unvollständig, denn die nach § 58 Abs. 1 VwGO gebotene Belehrung über den Rechtsbehelf schließt dessen Form nicht ein (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Januar 2021 - 9 C 8.19 - juris Rn. 28 m.w.N.). - VGH Bayern, 13.12.2022 - 19 ZB 22.2473
Ersatzeinreichung bei vorübergehender technischer Unmöglichkeit der Übermittlung …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2024 - 3 L 34/24
Die Einhaltung der Vorschrift ist eine Frage der Zulässigkeit und daher von Amts wegen zu beachten; sie steht nicht zur Disposition der Beteiligten (vgl. NdsOVG…, Beschluss vom 27. Februar 2024 - 14 LA 117/23 - juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH, Beschluss vom 13. Dezember 2022 - 19 ZB 22.2473 - juris Rn. 2).