Rechtsprechung
| RG, 03.03.1911 - Rep. II. 334/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann der Vater über Sparkassenbücher seiner minderjährigen Kinder zu dem Zwecke der Tilgung seiner eigenen Kaufpreisschuld verfügen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Minderjährige Kinder; Verfügungsrecht des Vaters
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 75, 357
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 23.02.1968 - V ZR 188/64
Verbot des Selbstkontrahierens bei Zusammenfassung mehrerer selbständiger …
Umstritten ist, inwieweit dieser Grundsatz Ausnahmen nach der einen oder anderen Richtung duldet (einerseits Ausdehnung des § 181, vgl. RGZ 76, 89; 75, 357; 143, 350, 352/54; andererseits Einschränkung, vgl. Urteil des III. Zivilsenats vom 19. Juni 1961, III ZR 89/60, FamRZ 1961, 473, 475). - OLG Nürnberg, 27.04.2007 - 5 U 846/06
Sittenwidrigkeit eines Kaufvertrags über ein Grundstück durch Beteiligung des …
Unverzüglich heißt nach der in § 121 Abs. 1 BGB enthaltenen, im Zweifel auch bei einer Verwendung des Begriffs im Rahmen eines Rechtsgeschäfts heranzuziehenden Definition (RGZ 75, 357 Palandt/Heinrichs, 56 Auflage, § 121 BGB Rdnr. 3) ohne schuldhaftes Zögern. - BGH, 14.12.1951 - I ZR 29/51
Rechtsmittel
Wenn es hieraus folgert, daß das Forstamt die Holzzettel unverzüglich, also nach der auch für den Privatrechtsverkehr maßgeblichen Legaldefinition des § 121 Abs. 1 BGB (RGZ 75 S. 357) ohne schuldhaftes Zögern aufgestellt habe, so ist dies rechtlich nicht zu beanstanden.