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   SG Karlsruhe, 03.07.2015 - S 1 U 746/15   

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https://dejure.org/2015,18538
SG Karlsruhe, 03.07.2015 - S 1 U 746/15 (https://dejure.org/2015,18538)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.07.2015 - S 1 U 746/15 (https://dejure.org/2015,18538)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Juli 2015 - S 1 U 746/15 (https://dejure.org/2015,18538)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - medizinische Rehabilitation - Belastungserprobung - Fahrkosten bzw Reisekosten - Erforderlichkeit - Reisegewerbe - Betriebssitz - Auslegung gem § 12 AO sowie nach §§ 55 Abs 1, 4 Abs 3 GewO - transportabler Marktstand - Betriebsstätte: ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Jeweiliger Marktort als Betriebsstätte bei Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit durch den Versicherten mittels eines transportablen Marktstands im Reisegewerbe an täglich wechselnden Einsatzorten; Übernahme von Reisekosten während einer ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 26 Abs 1 S 1 SGB 7, § 27 Abs 1 Nr 7 SGB 7, § 26 Abs 1 SGB 9, § 26 Abs 2 Nr 7 SGB 9, § 44 Abs 1 Nr 5 SGB 9
    Gesetzliche Unfallversicherung - medizinische Rehabilitation - Belastungserprobung - Fahrkosten bzw Reisekosten - Erforderlichkeit - Reisegewerbe - Betriebssitz - Auslegung gem § 12 AO sowie nach §§ 55 Abs 1, 4 Abs 3 GewO - transportabler Marktstand - Betriebsstätte: ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • SG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Marktstand als Betriebsstätte im Reisegewerbe

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Markthändlerin kann Übernahme von Reisekosten aus Mitteln der gesetzlichen Unfallversicherung verlangen

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 714
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 29.04.2004 - C-171/02

    Kommission / Portugal

    Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2015 - S 1 U 746/15
    Entscheidendes und am leichtesten nachprüfbares Kriterium für eine Niederlassung in diesem Sinne ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), dass der Wirtschaftsteilnehmer seine Dienstleistung in stabiler und kontinuierlicher Weise von einem Berufsdomizil aus anbietet (vgl. Urteil vom 29.04.2004 - C 171/02 -, veröffentlicht in GewO 2004, 333).
  • BFH, 08.03.1988 - VIII R 270/81

    Anforderungen an die Zerlegung des einheitlichen Gewerbesteuermessbetrages -

    Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2015 - S 1 U 746/15
    Das Tatbestandsmerkmal "fest" verlangt, dass die Einrichtung einen auf Dauer angelegten Bezug zu einem bestimmten Teil der Erdoberfläche aufweist (vgl. BFH vom 08.03.1988 - VIII R 270/81 - ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2015 - L 29 AS 3339/14

    Arbeitssuche - Unionsbürger (italienische Staatsbürger) - Leistungsausschluss -

    Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2015 - S 1 U 746/15
    Denn als Reisegewerbetreibende hat sie gerade kein e feste Betriebsstätte (vgl. hierzu LSG Berlin-Brandenburg vom 29.01.2015 - L 29 AS 3339/14 B ER -, Rand-Nr. 43 ).
  • BFH, 15.04.1993 - IV R 5/92

    Voraussetzungen des Abzugs von Mehraufwendungen für Verpflegung aus Anlaß von

    Auszug aus SG Karlsruhe, 03.07.2015 - S 1 U 746/15
    Diese Einrichtungen begründen bei ständig wechselnden Einsätzen an verschiedenen Orten (z.B. auf Wochen- oder - wie hier - Krammärkten) an jeder Einsatzstelle eine Betriebsstätte des Unternehmens (vgl. BFH, BStBL. II 2004, 396 zu Weihnachtsmarktverkaufsständen sowie BFH vom 15.04.1993 - IV R 5/92 - für einen Textilhandel im Reisegewerbe).
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