Rechtsprechung
| SG Ulm, 17.04.2009 - S 10 R 1149/09, S 10 R 1149/09 A |
Zitiervorschläge
SG Ulm, Entscheidung vom 17.04.2009 - S 10 R 1149/09, S 10 R 1149/09 A (https://dejure.org/2009,33893)
SG Ulm, Entscheidung vom 17. April 2009 - S 10 R 1149/09, S 10 R 1149/09 A (https://dejure.org/2009,33893)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Verhängung eines Ordnungsgeldes - schriftliche Zeugenaussage ungebührlichen Inhalts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ahndung von schriftlichen Zeugenaussagen ungebührlichen Inhalts mit sitzungspolizeilichen Maßnahmen; Bezeichnung einer Kammer eines Sozialgerichts als "Kämmerlein" und der Richter eines Sozialgerichts als "Statthalter der Gerechtigkeit" als ungebührliches Verhalten
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 08.11.2007 - 1 Ws 90/07
Ordnungsgeldverhängung gegen einen Zeugen im Strafverfahren: Ungebührliches …
Auszug aus SG Ulm, 17.04.2009 - S 10 R 1149/09
Der Tatbestand kann schon durch herabsetzende Äußerungen (…Zimmermann, in: MüKo GVG, § 180 Rn. 7 mwN.) oder eine unangemessene Bekleidung eines Zeugen verwirklicht werden (vgl. KG Berlin, Beschluss v. 01.08.2007, Az. 1 Ws 90/07). - OLG Köln, 07.05.2008 - 2 Ws 223/08
Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Ordnungsmaßnahme gegen einen Rechtspfleger …
Auszug aus SG Ulm, 17.04.2009 - S 10 R 1149/09
Unter Ungebühr wird regelmäßig ein erheblicher Angriff auf die Ordnung in der Sitzung, auf deren justizgemäßen Ablauf, auf den Gerichtsfrieden und auch auf Ehre und Würde des Gerichts, dessen Autorität vor Einbußen zu bewahren ist verstanden (OLG Köln, Beschluss v. 07.05.2008, Az. 2 Ws 223/08 mwN.).