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VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878 |
Volltextveröffentlichung
- milo.bamf.de
AsylG, § 3 Abs 1; AsylG, § 3e; AsylG, § 4 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7; EURL 95/2011, Art 4 Abs 4; MRK, Art 3
Sierra Leone: Kein Flüchtlingsschutz wegen Diskriminierung aufgrund Verweigerung zum Beitritt in einen Geheimbund; Innerstaatliche Fluchtalternative gegeben; Sicherung der Lebensgrundlage für junge arbeitsfähige Männer möglich
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- BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Der Begriff des internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ist unter Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts auszulegen (BVerwG, U.v. 24.6.2008 - 10 C 43/07 - juris).Vielmehr muss ein Konflikt ein bestimmtes Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweisen, wie dies etwa bei Bürgerkriegsauseinandersetzungen oder Guerillakämpfen der Fall ist (BVerwG, U.v. 24.6.2008 - 10 C 43/07 - juris).
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Gründe hierfür können nicht nur fehlende Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat sein, sondern etwa auch die tatsächliche Nichterlangbarkeit einer an sich vorhandenen medizinischen Behandlungsmöglichkeit aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen (vgl. BVerwG, U.v. 17.10.2006 - 1 C 18/05 - BVerwGE 127, 33). - BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11
Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Eine "erhebliche konkrete Gefahr" im Falle einer zielstaatsbezogenen Verschlimmerung einer lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankung ist daher gegeben, wenn sich der Gesundheitszustand alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat wegen der dortigen Behandlungsmöglichkeiten wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde (vgl. BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 1 C 3.11 - BVerwGE 142, 179; B.v. 17.8.2011 - 10 B 13.11 - juris; BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007-juris).
- BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Dabei erfasst diese Regelung nur solche Gefahren, die in den spezifischen Verhältnissen im Zielstaat begründet sind, während Gefahren, die sich aus der Abschiebung als solche ergeben, nur von der Ausländerbehörde als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis berücksichtigt werden können (st. Rspr. zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AusIG; vgl. BVerwG, U.v. 2 9 . 1 0 . 2 0 0 2 - 1 C 1.02 - DVBI 2003, 463; U.v. 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 m.w.N.). - BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Dabei erfasst diese Regelung nur solche Gefahren, die in den spezifischen Verhältnissen im Zielstaat begründet sind, während Gefahren, die sich aus der Abschiebung als solche ergeben, nur von der Ausländerbehörde als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis berücksichtigt werden können (st. Rspr. zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AusIG; vgl. BVerwG, U.v. 2 9 . 1 0 . 2 0 0 2 - 1 C 1.02 - DVBI 2003, 463; U.v. 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 m.w.N.). - BVerwG, 17.08.2011 - 10 B 13.11
Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Eine "erhebliche konkrete Gefahr" im Falle einer zielstaatsbezogenen Verschlimmerung einer lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankung ist daher gegeben, wenn sich der Gesundheitszustand alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat wegen der dortigen Behandlungsmöglichkeiten wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde (vgl. BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 1 C 3.11 - BVerwGE 142, 179; B.v. 17.8.2011 - 10 B 13.11 - juris; BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007-juris). - VGH Bayern, 17.03.2016 - 13a B 16.30007
Abschiebungsverbot für Afghanistan wegen psychischer Erkrankung
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Eine "erhebliche konkrete Gefahr" im Falle einer zielstaatsbezogenen Verschlimmerung einer lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankung ist daher gegeben, wenn sich der Gesundheitszustand alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat wegen der dortigen Behandlungsmöglichkeiten wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde (vgl. BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 1 C 3.11 - BVerwGE 142, 179; B.v. 17.8.2011 - 10 B 13.11 - juris; BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007-juris). - VGH Bayern, 27.11.2017 - 9 ZB 17.31302
Beurteilung medizinischer Sachverhalte durch das Verwaltungsgericht im Rahmen …
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Der sich auf eine seiner Abschiebung entgegenstehende Erkrankung berufende Ausländer muss diese durch eine qualifizierte, gewissen Mindestanforderungen genügende ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen (BayVGH, B.v. 27.11.2017 - 9 ZB 17.31302-juris, Rn. 4). - BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Dies kann auch nicht mit Blick darauf angenommen werden, dass nach Auffassung des EGMR in ganz außergewöhnlichen Fällen auch die Aufenthaltsbeendigung in einen Staat mit schlechten humanitären Verhältnissen bzw. Bedingungen, die keinem Akteur i.S.d. § 3c AsylG zugeordnet werden können, eine Verletzung des Art. 3 EMRK begründen kann, (vgl. etwa BVerwG, U.v. 3 1 . 1 . 2 0 1 3 - 10 C 15/12 - juris, Rn. 23 ff;… U.v. 13.6.2013 - 10 C 13/12 - juris, Rn. 25). - EGMR, 28.02.2008 - 37201/06
Saadi ./. Italien
Auszug aus VG Ansbach, 16.10.2023 - AN 9 K 21.30878
Einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit der Verletzung von durch Art. 3 EMRK geschützter Rechte bedarf es nicht, vielmehr genügt insoweit das Bestehen einer tatsächlichen Gefahr, entsprechend dem Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. EGMR, U.V. 28.2.2008 - 37201.06 - NVwZ 2008, 1330; BVerwG, U.V. 2 7 . 4 . 2 0 1 0 - 10 C 5.09 - NVwZ 11, 51). - BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12
Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine …
- BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
- BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10
Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …
- BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84
Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
- EuGH, 17.02.2009 - C-465/07
WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …
- BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19
Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs. …
- BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
- VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.30030
Abschiebungsverbot für Familien mit Kindern nach Afghanistan wegen schlechter …
- BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89
Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
- VGH Bayern, 21.11.2014 - 13a B 14.30284
Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene …
- BVerwG, 11.11.1986 - 9 C 316.85
Asylsuchender - Richterliche Überzeugung - Individuelles Verfolgungsschicksal - …
- BVerwG, 01.10.1985 - 9 C 19.85
Politische Verfolgungsmotivation - Asylbegehren - Politische Tätigkeit im …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2014 - 13 A 1305/13
Formelle Urteilsprüfung wegen mangelnder Begründungstiefe
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2007 - 11 A 633/05
Sierra Leone, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
- VGH Bayern, 20.11.2018 - 8 ZB 18.32888
Erfolgloser auf grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützter …
- VG München, 14.05.2018 - M 30 K 17.40892
Interner Schutz vor Geheimbünden in den Großstädten Sierra Leones
- VG Regensburg, 01.04.2021 - RN 14 K 19.30021
Erfolglose Asylklage - Geheimbund - Sierra Leone
- VG München, 20.05.2019 - M 30 K 17.46896
Behauptete Verfolgung durch Geheimbund Gbangbani in Sierra Leone