Rechtsprechung
| VG Ansbach, 23.03.2017 - AN 6 E 17.00054 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 123 Abs. 1 S. 1, S. 2, S. Abs. 3; IntV § 15, § 18; AufenthG § 43 Abs. 2, Abs. 3 S. 2, § 45a, § 75 Nr. 2
Antrag auf einstweilige Anordnung auf Zulassung als Lehrkraft in Integrationskursen - rewis.io
Antrag auf einstweilige Anordnung auf Zulassung als Lehrkraft in Integrationskursen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 08.09.1972 - IV C 17.71
Verletzung der Planungshoheit einer Gemeinde durch Nichtberücksichtigung des …
Auszug aus VG Ansbach, 23.03.2017 - AN 6 E 17.00054
Dieses ist regelmäßig zu verneinen, wenn es dem Antragsteller zugemutet werden kann, die drohende Rechtsverletzung abzuwarten und dann dagegen vorläufigen oder endgültigen (nachträglichen) Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (…vgl. BayVGH, B. v. 21.7.2016 - 15 CE 16.1279 - juris Rn. 53 m.w.N.; BVerwG, U. v. 8.9.1972 - IV C 17/71; U. v. 3.6.1983 - 8 C 43/81). - BVerwG, 03.06.1983 - 8 C 43.81
Aufrechnung gegen Gebührenbescheid - § 42 VwGO, grundsätzliche Unbeachtlichkeit …
Auszug aus VG Ansbach, 23.03.2017 - AN 6 E 17.00054
Dieses ist regelmäßig zu verneinen, wenn es dem Antragsteller zugemutet werden kann, die drohende Rechtsverletzung abzuwarten und dann dagegen vorläufigen oder endgültigen (nachträglichen) Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (…vgl. BayVGH, B. v. 21.7.2016 - 15 CE 16.1279 - juris Rn. 53 m.w.N.; BVerwG, U. v. 8.9.1972 - IV C 17/71; U. v. 3.6.1983 - 8 C 43/81). - VGH Bayern, 21.07.2016 - 15 CE 16.1279
Abgelehnter Antrag einer Gemeinde auf Zurückstellung eines Baugesuchs …
Auszug aus VG Ansbach, 23.03.2017 - AN 6 E 17.00054
Dieses ist regelmäßig zu verneinen, wenn es dem Antragsteller zugemutet werden kann, die drohende Rechtsverletzung abzuwarten und dann dagegen vorläufigen oder endgültigen (nachträglichen) Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (vgl. BayVGH, B. v. 21.7.2016 - 15 CE 16.1279 - juris Rn. 53 m.w.N.; BVerwG, U. v. 8.9.1972 - IV C 17/71; U. v. 3.6.1983 - 8 C 43/81). - VG Ansbach, 26.07.2012 - AN 14 K 11.01314
Versagung der (erneuten) Zulassung als Kursträger für Integrationskurse
Auszug aus VG Ansbach, 23.03.2017 - AN 6 E 17.00054
Deswegen ist nicht nur im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt und dem jeweiligen Kursträger auf Grund der dabei dem Kursträger einzuräumenden Handlungsspielräume gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 IntV ein hohes Maß an die vom Kursträger zu erfüllende Zuverlässigkeit anzulegen (vgl. U. der Kammer v. 13.5.2015 - AN 6 K 13.00306; VG Ansbach U. v. 26.7.2012 - AN 14 K 11.01314/AN 14 K 11.01974), sondern auch hinsichtlich des Anforderungsprofils zur Zulassung von Lehrkräften nach der § 15 IntV ist dementsprechend ebenfalls ein entsprechend hoher Maßstab anzulegen.