Rechtsprechung
| VG Ansbach, 26.02.2021 - AN 5 K 19.01753 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,41434) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BeschV § 9
Zweckwechsel von familienbezogenem Aufenthalt zu Aufenthalt zu Erwerbszwecken, "Aufenthaltserlaubnis" im Sinne von § 9 BeschV mit Arbeitsmarktzulassung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 26.02.2021 - AN 5 K 19.01753
- VG Ansbach, 26.02.2021 - AN 5 K 19.1753
- VGH Bayern, 05.08.2021 - 19 ZB 21.1143
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 18.12.2019 - 1 C 34.18
Bundesverwaltungsgericht klärt Voraussetzungen der Bleiberechtsregelung des § 25b …
Auszug aus VG Ansbach, 26.02.2021 - AN 5 K 19.01753
Die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 25b AufenthG scheitert vorliegend schon daran, dass die Klägerin weder im Besitz einer Duldung ist noch in ihrer Person Duldungsgründe gemäß § 60a Abs. 2 AufenthG vorliegen (vgl. BVerwG U.v. 18.12.2019 - 1 C 34.18 - juris Rn. 24). - BVerwG, 21.08.2018 - 1 C 22.17
Keine beschäftigungsrechtliche Privilegierung des Wechsels vom familiären …
Auszug aus VG Ansbach, 26.02.2021 - AN 5 K 19.01753
Hierfür genügt nicht der Besitz einer Aufenthaltserlaubnis, die kraft Gesetzes zur Ausübung jedweder Beschäftigung berechtigt, sondern nach Sinn und Zweck der Vorschrift ist eine Aufenthaltserlaubnis "mit einer Arbeitsmarktzulassung" (z.B. Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Erwerbstätigkeit nach § 18ff AufenthG) erforderlich (vgl. BVerwG U.v. 21.8.2018 - 1 C 22/17 - juris Rn. 19ff).