Rechtsprechung
| VG Ansbach, 29.09.2021 - AN 6 E 21.01370 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GG Art. 12; DeuFöV § 19 Abs. 1; DeuFöV § 21 Abs. 2 S. 3
Zulassungsvoraussetzungen für Träger berufsbezogener Deutschsprachförderung - rewis.io
Am Bedarf orientierte Trägerzulassung, Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 13.12.2000 - 1 BvR 335/97
Singularzulassung zum OLG
Auszug aus VG Ansbach, 29.09.2021 - AN 6 E 21.01370
Eingriffe in die Berufsfreiheit dürfen dabei nicht weitergehen, als es die sie rechtfertigenden Gemeinwohlbelange erfordern (vgl. BVerfGE 103, 1 mit weiteren Nachweisen). - BVerfG, 23.03.1960 - 1 BvR 216/51
Kassenarzt-Urteil
Auszug aus VG Ansbach, 29.09.2021 - AN 6 E 21.01370
Auch hier sind jedoch das Maß der Beschränkung für den Einzelnen und die Notwendigkeit der Regelung zum Schutz der Allgemeinheit sorgfältig abzuwägen (vgl. BVerfG, U.v. 23.3.1960, Az.: 1 BvR 216/51). - BVerfG, 29.10.2002 - 1 BvR 525/99
Facharztbezeichnungen
Auszug aus VG Ansbach, 29.09.2021 - AN 6 E 21.01370
Unter Bezugnahme auf BVerfGE 106, 181 und 93, 362 führte die Antragsgegnerin weiter aus, soweit der Antragsteller eine Einschränkung der Berufsfreiheit anführe, dürfe die Beschränkung auf Bedarfsregionen aus Gründen des Gemeinwohls als auch aus Erwägungen der Verhältnismäßigkeit gedeckt sein. - BVerfG, 05.12.1995 - 1 BvR 2011/94
Postulationsfähigkeit
Auszug aus VG Ansbach, 29.09.2021 - AN 6 E 21.01370
Unter Bezugnahme auf BVerfGE 106, 181 und 93, 362 führte die Antragsgegnerin weiter aus, soweit der Antragsteller eine Einschränkung der Berufsfreiheit anführe, dürfe die Beschränkung auf Bedarfsregionen aus Gründen des Gemeinwohls als auch aus Erwägungen der Verhältnismäßigkeit gedeckt sein. - VG Ansbach, 30.01.2020 - AN 6 K 18.00323
Erfordernisse der Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit bei der Trägerzulassung …
Auszug aus VG Ansbach, 29.09.2021 - AN 6 E 21.01370
Diese seien mit einem immensen bürokratischen Aufwand verbunden und würden aufgrund von § 7 BHO nur in regelmäßigen Abständen auf bestimmte Stichtage durchgeführt (AN 6 K 18.00323).