Volltextveröffentlichung

• milo.bamf.de

  AufenthG 2004, § 60 Abs 5; AufenthG 2004, § 60 Abs 7; MRK, Art 3; AsylG, § 73c Abs 2
  Äthiopien: Widerruf des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG wegen Volljährigkeit

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• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Für die Prognose ist grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen, wobei zunächst zu prüfen ist, ob solche Umstände an dem Ort vorliegen, an dem die Abschiebung endet (EGMR…, Urteil vom 28.06.2011, 8319/07, NVwZ 2012, 681, Rn. 219, 265f., 301, 309; BVerwG, Urteil vom 31.01.2013, 10 C 15.12, juris, Rn. 26; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 17.07.2019, A 9 S 1566/18, juris, Rn. 31, 32), Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK kann nur beanspruchen, wem prinzipiell im gesamten Zielstaat der Abschiebung die Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung landesweit droht.

  Die Voraussetzungen für eine Durchbrechung der Sperrwirkung sind ersichtlich nicht gegeben, da dies eine extreme Gefahrenlage voraussetzen würde, die nur vorliegt, wenn die Abschiebung den Betroffenen gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausliefern würde (…BVerwG, Urteile vom 12.07.2001, 1 C 2/01, juris, Rn. 9 und vom 31.01.2013, a.a.O., Rn. 38; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris, Rn. 442ff.).

• VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

  Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Die Voraussetzungen für eine Durchbrechung der Sperrwirkung sind ersichtlich nicht gegeben, da dies eine extreme Gefahrenlage voraussetzen würde, die nur vorliegt, wenn die Abschiebung den Betroffenen gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausliefern würde (…BVerwG, Urteile vom 12.07.2001, 1 C 2/01, juris, Rn. 9 …und vom 31.01.2013, a.a.O., Rn. 38; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris, Rn. 442ff.).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Die Voraussetzungen für eine Durchbrechung der Sperrwirkung sind ersichtlich nicht gegeben, da dies eine extreme Gefahrenlage voraussetzen würde, die nur vorliegt, wenn die Abschiebung den Betroffenen gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausliefern würde (BVerwG, Urteile vom 12.07.2001, 1 C 2/01, juris, Rn. 9 …und vom 31.01.2013, a.a.O., Rn. 38; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12.10.2018, A 11 S 316/17, juris, Rn. 442ff.).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2006 - 13 A 2820/04

  Serbien, Kosovo, Albaner, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Eine solche Gefahr ist auch nicht schon bei jeder befürchteten ungünstigen Entwicklung des Gesundheitszustandes anzunehmen, sondern nur, wenn außergewöhnlich schwere körperliche oder psychische Schäden alsbald nach der Einreise des Betroffenen in den Zielstaat drohen (OVG NRW, Beschluss vom 30.10.2006,13 A 2820/04.A, juris, Rn. 32ff.).
• OVG Niedersachsen, 10.11.2011 - 8 LB 108/10

  Voraussetzungen für die Feststellung eines Abschiebungsverbots bei einem …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  juris, Rn.26; OVG Lüneburg, Urteile vom 10.11.2011, 8 LB 108/10, juris, Rn. 27 und 20.07.2015, 9 LB 320/14, juris).
• VG Würzburg, 03.12.2020 - W 3 S 20.31209

  Erfolglose erfolgloser Eilantrag gegen Unzulässigkeitsentscheidung (Folgeantrag - …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Unter Berücksichtigung der konkreten Fallzahlen in Äthiopien mit 274.346 Gesamtinfizierten (www.worldometers.info/coronavirus/country/ethiopia/, Stand 15.06.2021) und den von der äthiopischen Regierung ergriffenen Maßnahmen (unter anderem Verbot von Versammlungen einschließlich, religiöser Feiern und Veranstaltungen von mehr als 50 Personen, Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Bereich und zur Einhaltung der örtlichen Abstands- und Hygienevorschriften sowie zur Vorlage eines negativen PCR-Testzertifikats bei Einreise für Einreisende ab 10 Jahren und ein Verbot der Einreise für Personen, die mit COVID-19 infiziert sind) sind schon keine ernsthaften und stichhaltigen Gründe für eine tatsächliche Gefahr ersichtlich, dass sich der Kläger in Äthiopien mit dem Virus infiziert (APuZ, Äthiopien vom 27.04.2020, Am Ende kann nur Gott uns helfen, S. 51ff.; VG Würzburg, Beschluss vom 03.12.2020, W 3 S 20.31209, juris, Rn. 63f; Auswärtiges Amt, Äthiopien: Reise und Sicherheitshinweise, Stand 15.06.2021, abrufbar unter: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/aethiopien-node/aethiopiensicherheit/209504).
• EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

  Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Aber auch, wenn das nicht der Fall war, ist die Feststellung einer Verletzung von Art. 3 EMRK nicht zwingend ausgeschlossen (vgl. zum Ganzen: EGMR, Urteil vom 21.01.2011 - 30696/06, M.S.S./Belgien und Griechenland, - NVwZ 2011, 413 [m.w.N.]).
• EGMR, 04.11.2014 - 29217/12

  Rückführung einer afghanischen Familie nach Italien konventionskonform?

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Eine Abschiebung kann die Verantwortlichkeit des Staates nach der Konvention dabei nur begründen, wenn es ernsthafte und stichhaltige Gründe dafür gibt, dass der Betroffene im Fall seiner Abschiebung tatsächlich Gefahr ("real risk") läuft, im Aufhahmeland einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu werden (EGMR, Urteil vom 04.11.2014 - 29217/12, Tarakhel./.Schweiz, NVwZ 2015, 127 [129] m.w.N.).
• EuGH, 19.03.2019 - C-297/17

  Ibrahim - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Dies ist nur dann der Fall, wenn der Betroffene in extreme materielle Not geriete, die es einem Rückkehrer nicht erlaubt, seine elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere, sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigt oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzt, der mit der Menschenwürde unvereinbar ist (vgl. zu Art. 4 GR-Charta: EuGH, Urteil vom 19.03.2019, C-297/17, C-318/17, C-319/17 und C-438/17, juris, Rn. 90).
• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …

  Auszug aus VG Gera, 15.06.2021 - 4 K 106/21

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnen Menschen in der Lage des Betroffenen eine Rückkehr in das Heimatland als unzumutbar einzuschätzen ist (BVerwG, Urteil vom 20.02.2013,10 C 23.12, BVerwGE 146, 67).
• EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

  SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM
• BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 7.11

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; dauerhafte Änderung der Verhältnisse im …
• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
• VGH Baden-Württemberg, 17.07.2019 - A 9 S 1566/18

  Wesen des nationalen Abschiebungsschutzes; Vorliegen eines nationalen …
• BVerwG, 29.06.2015 - 1 C 2.15

  Abschiebungsschutz; Widerruf; Überprüfung, umfassende.
• BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10

  Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2016 - 13 A 1828/09

  Feststellung eines Abschiebungsverbots nach Afghanistan; Widerruf eines …
• EGMR, 29.01.2013 - 60367/10

  S.H.H. v. THE UNITED KINGDOM
• EuGH, 19.09.2017 - C-438/17

  Magamadov - Beschleunigtes Verfahren
• VG Magdeburg, 19.11.2020 - 5 A 395/19

  Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer ohne …
• VG Regensburg, 17.04.2019 - RO 2 K 17.35406