Rechtsprechung
| VG Mainz, 22.05.1992 - 2 K 284/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- denkmalrechtbayern.de
Schatzfund
Verfahrensgang
- VG Mainz, 22.05.1992 - 2 K 284/91
- OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.1993 - 1 A 12140/92
- BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 33.94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.05.1988 - 2 BvR 579/84
Schatzregal der Länder
Auszug aus VG Mainz, 22.05.1992 - 2 K 284/91
Nach heutiger Anschauung besteht die Zielsetzung des Schatzregales nicht mehr in der Erzielung von Einnahmen, sondern in erster Linie darin, die Funde der wissenschaftlichen Forschung zu erschließen, sie der Öffentlichkeit in Museen oder anderen Ausstellungen zugänglich zu machen und auch ihren Erhalt zu sichern (…vgl. Hönes a.a.O.; BVerfG, NJW 1988, 2593 zu dem insoweit inhaltsgleichen § 23 Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg). - GemSOGB, 04.06.1974 - GmS-OGB 2/73
Keine Krankenversicherungspflicht aufgrund der Höhe des Verdienstes; …
Auszug aus VG Mainz, 22.05.1992 - 2 K 284/91
Eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit liegt dann vor, wenn sich das Klagebegehren als Folge eines Sachverhaltes darstellt, der nach öffentlichem Recht zu beurteilen ist (Großer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes, NJW 1974, 2087).