Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.02.2024 - 5 C 23.1750 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- BAYERN | RECHT
StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 und 7, Abs. 6; VwGO § 166; ZPO § 114
Geltendmachung eines Einbürgerungsanspruchs, Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse und Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland, Absehen von diesen Einbürgerungsvoraussetzungen wegen einer psychischen Erkrankung, ... - rewis.io
Geltendmachung eines Einbürgerungsanspruchs, Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse und Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland, Absehen von diesen Einbürgerungsvoraussetzungen wegen einer psychischen Erkrankung, ...
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 06.09.2023 - AN 14 K 21.895
- VGH Bayern, 14.02.2024 - 5 C 23.1750
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 01.09.2011 - 5 C 27.10
Anspruchseinbürgerung; Amtsermittlungsgrundsatz; Asylberechtigte; …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2024 - 5 C 23.1750
Da § 82 Abs. 1 AufenthG allein das Verwaltungsverfahren betrifft, verbleibt es für das verwaltungsgerichtliche Verfahren bei der Verpflichtung nach § 86 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 VwGO, den Sachverhalt von Amts wegen zu erforschen und zu klärungsbedürftigen Fragen weitere Nachforschungen anzustellen (vgl. BVerwG, U.v. 1.9.2011 - 5 C 27.10 - juris Rn. 25; BayVGH, B.v. 11.9.2014 - 10 CS 14.158). - BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12
Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2024 - 5 C 23.1750
Nach der vom Verwaltungsgericht zugrunde gelegten obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2012 - 10 B 21.12 - juris Rn. 7;… BayVGH, B.v. 22.8.2014 - 5 C 14.1664 - juris Rn. 5) gehören dazu etwa Angaben darüber, seit wann und wie häufig sich der Patient in ärztlicher Behandlung befunden hat, welche Art von Befunderhebung stattgefunden hat und ob die vom Patienten geschilderten Beschwerden durch die erhobenen Befunde bestätigt werden. - VGH Bayern, 22.08.2014 - 5 C 14.1664
Einbürgerungsantrag; Einbürgerungserleichterung wegen einer Krankheit; …
Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2024 - 5 C 23.1750
Nach der vom Verwaltungsgericht zugrunde gelegten obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2012 - 10 B 21.12 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 22.8.2014 - 5 C 14.1664 - juris Rn. 5) gehören dazu etwa Angaben darüber, seit wann und wie häufig sich der Patient in ärztlicher Behandlung befunden hat, welche Art von Befunderhebung stattgefunden hat und ob die vom Patienten geschilderten Beschwerden durch die erhobenen Befunde bestätigt werden.