Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen

  Verfassungsbeschwerde betreffend ein familiengerichtliches Kindschaftsverfahren

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• BVerfG, 17.11.2023 - 1 BvR 1076/23

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen eine familiengerichtliche Entscheidung …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Ungeachtet dessen entspricht die Annahme des Oberlandesgerichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach auch durch Beeinflussung eine echte und damit schützenswerte Bindung entstehen kann und deshalb die Disqualifizierung beeinflussten Kindeswillens nur dann gerechtfertigt ist, wenn die manipulierten Äußerungen des Kindes dessen wirkliche Bindungsverhältnisse nicht zutreffend bezeichnen (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 2. April 2001 - 1 BvR 212/98, FamRZ 2001, 1057 = juris, Rn. 4) oder, wenn dessen Befolgung seinerseits mit dem Kindeswohl nicht vereinbar ist und zu einer Kindeswohlgefährung führen würde (…BVerfG, Beschlüsse vom 14. April 2021 - 1 BvR 1839/20, FamRZ 2021, 1201 = juris, Rn. 37, und vom 17. November 2023 - 1 BvR 1076/23, FamRZ 2024, 278 = juris, Rn. 24).

  Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf den Gesichtspunkt der Eltern-Kind-Entfremdung (Parental Alienation Syndrom, kurz PAS) abstellt, genügt der Hinweis darauf nicht als tragfähige Grundlage für eine am Kindeswohl orientierte Entscheidung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. November 2023 - 1 BvR 1076/23, FamRZ 2024, 278 = juris, Rn. 34).

• BVerfG, 14.04.2021 - 1 BvR 1839/20

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Sorgerechtsentscheidung unter Abweichung …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Ungeachtet dessen entspricht die Annahme des Oberlandesgerichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach auch durch Beeinflussung eine echte und damit schützenswerte Bindung entstehen kann und deshalb die Disqualifizierung beeinflussten Kindeswillens nur dann gerechtfertigt ist, wenn die manipulierten Äußerungen des Kindes dessen wirkliche Bindungsverhältnisse nicht zutreffend bezeichnen (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 2. April 2001 - 1 BvR 212/98, FamRZ 2001, 1057 = juris, Rn. 4) oder, wenn dessen Befolgung seinerseits mit dem Kindeswohl nicht vereinbar ist und zu einer Kindeswohlgefährung führen würde (BVerfG, Beschlüsse vom 14. April 2021 - 1 BvR 1839/20, FamRZ 2021, 1201 = juris, Rn. 37, …und vom 17. November 2023 - 1 BvR 1076/23, FamRZ 2024, 278 = juris, Rn. 24).
• BVerfG, 02.04.2001 - 1 BvR 212/98

  Unbeachtlichkeit des Kindeswillens für gerichtliche Umgangsregelung im Falle der …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Ungeachtet dessen entspricht die Annahme des Oberlandesgerichts der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach auch durch Beeinflussung eine echte und damit schützenswerte Bindung entstehen kann und deshalb die Disqualifizierung beeinflussten Kindeswillens nur dann gerechtfertigt ist, wenn die manipulierten Äußerungen des Kindes dessen wirkliche Bindungsverhältnisse nicht zutreffend bezeichnen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. April 2001 - 1 BvR 212/98, FamRZ 2001, 1057 = juris, Rn. 4) oder, wenn dessen Befolgung seinerseits mit dem Kindeswohl nicht vereinbar ist und zu einer Kindeswohlgefährung führen würde (…BVerfG, Beschlüsse vom 14. April 2021 - 1 BvR 1839/20, FamRZ 2021, 1201 = juris, Rn. 37, …und vom 17. November 2023 - 1 BvR 1076/23, FamRZ 2024, 278 = juris, Rn. 24).

 
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 29.10.2020 - VerfGH 131/20

  Verfassungsbeschwerde gegen die Verwerfung einer Anhörungsrüge

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Willkür scheidet schon dann aus, wenn sich das Gericht mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (…VerfGH NRW, Beschlüsse vom 16. Juni 2020 - VerfGH 69/19.VB-1, juris, Rn. 9…, vom 13. Oktober 2020 - VerfGH 86/20.VB-3, juris, Rn. 20, vom 29. Oktober 2020 - VerfGH 131/20.VB-2, juris, Rn. 12, …und vom 27. April 2021 - VerfGH 1/21.VB-1, juris, Rn. 6).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 30.08.2022 - VerfGH 106/21

  Verfassungsbeschwerde gegen die Verwerfung eines Einspruchs aufgrund des Vorwurfs …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  In einer Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung muss er sich dafür hinreichend mit der Begründung der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung und den für den behaupteten Grundrechtsverstoß geltenden verfassungsrechtlichen Maßstäben auseinandersetzen (vgl. zum Ganzen VerfGH NRW, Beschlüsse vom 30. August 2022 - VerfGH 106/21.VB-1, juris, Rn. 11, m. w. N., …und vom 13. Juni 2023 - VerfGH 21/22.VB-3, juris, Rn. 12).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 16.06.2020 - VerfGH 69/19

  Verfassungsbeschwerde gegen eine zivilgerichtliche Verurteilung zur Duldung der …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Willkür scheidet schon dann aus, wenn sich das Gericht mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 16. Juni 2020 - VerfGH 69/19.VB-1, juris, Rn. 9…, vom 13. Oktober 2020 - VerfGH 86/20.VB-3, juris, Rn. 20…, vom 29. Oktober 2020 - VerfGH 131/20.VB-2, juris, Rn. 12, …und vom 27. April 2021 - VerfGH 1/21.VB-1, juris, Rn. 6).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.03.2021 - VerfGH 23/21

  Verfassungsbeschwerde gegen die Verweigerung von vollzugsöffnenden Maßnahmen aus …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Ein Beschwerdeführer ist danach gehalten, vor der Erhebung der Verfassungsbeschwerde alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten zu ergreifen, um die geltend gemachte Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beseitigen (VerfGH, Beschlüsse vom 23. März 2021 - VerfGH 23/21.VB-2, juris, Rn. 16, m. w. N., …und vom 29. November 2022 - VerfGH 6/22.VB-3, juris, Rn. 9).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 13.06.2023 - VerfGH 21/22

  Verfassungsbeschwerde wegen Verurteilung zu einer Geldbuße und einem Fahrverbot

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  In einer Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung muss er sich dafür hinreichend mit der Begründung der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung und den für den behaupteten Grundrechtsverstoß geltenden verfassungsrechtlichen Maßstäben auseinandersetzen (…vgl. zum Ganzen VerfGH NRW, Beschlüsse vom 30. August 2022 - VerfGH 106/21.VB-1, juris, Rn. 11, m. w. N., und vom 13. Juni 2023 - VerfGH 21/22.VB-3, juris, Rn. 12).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.04.2021 - VerfGH 1/21

  Verfassungsbeschwerde gegen die Kostenfestsetzung in einem sozialgerichtlichen …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Willkür scheidet schon dann aus, wenn sich das Gericht mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (…VerfGH NRW, Beschlüsse vom 16. Juni 2020 - VerfGH 69/19.VB-1, juris, Rn. 9…, vom 13. Oktober 2020 - VerfGH 86/20.VB-3, juris, Rn. 20…, vom 29. Oktober 2020 - VerfGH 131/20.VB-2, juris, Rn. 12, und vom 27. April 2021 - VerfGH 1/21.VB-1, juris, Rn. 6).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 13.10.2020 - VerfGH 86/20

  Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen betreffend das …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 09.04.2024 - VerfGH 110/23

  Willkür scheidet schon dann aus, wenn sich das Gericht mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (…VerfGH NRW, Beschlüsse vom 16. Juni 2020 - VerfGH 69/19.VB-1, juris, Rn. 9, vom 13. Oktober 2020 - VerfGH 86/20.VB-3, juris, Rn. 20…, vom 29. Oktober 2020 - VerfGH 131/20.VB-2, juris, Rn. 12, …und vom 27. April 2021 - VerfGH 1/21.VB-1, juris, Rn. 6).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 07.02.2023 - VerfGH 8/23

  Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 29.11.2022 - VerfGH 6/22

  Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung über die Kosten eines …
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 15.12.2020 - VerfGH 153/20

  Verfassungsbeschwerde gegen eine Kostenentscheidung in einem sozialgerichtlichen …
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 28.02.2023 - VerfGH 7/22

  Verfassungsbeschwerde wegen eines Klageerzwingungsverfahrens